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aBV
5'872
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Art. 66 Abs. 1 BGG
73'401
Art. 106 Abs. 2 BGG
42'033
Art. 42 Abs. 2 BGG
33'446
Art. 105 Abs. 1 BGG
33'113
Art. 97 Abs. 1 BGG
32'279
Art. 9 BV
26'989
Art. 42 Abs. 1 BGG
24'092
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
23'795
Art. 105 Abs. 2 BGG
22'970
Art. 95 BGG
20'978
Art. 90 BGG
20'650
Art. 106 Abs. 1 BGG
20'032
Art. 29 Abs. 2 BV
19'695
Art. 68 Abs. 1 BGG
18'477
Art. 100 Abs. 1 BGG
16'716
Art. 64 Abs. 1 BGG
16'009
Art. 156 Abs. 1 OG
13'126
Art. 99 Abs. 1 BGG
12'707
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
11'397
Art. 89 Abs. 1 BGG
10'905
Art. 95 lit. a BGG
10'824
Art. 82 lit. a BGG
9'564
Art. 68 Abs. 3 BGG
9'377
Art. 42 BGG
8'535
5'872
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BGE 49 I 87
17.02.1923
Kantonsrat. Kinemathographentheater. Umfang der mit Art. 31 BV vereinbaren Beschränkungen ihres Betriebes.
BGE 49 I 188
02.02.1923
Zivilprozesskonvention vom 17. Juli 1905. Frage der Anwendbarkeit im Verhältniss zu Russland bezw. russischen Staatsbürgern. Stellung des Richters in dieser Frage. Pflicht desselben zur Anwendung der Konvention ohne Rücksicht auf ihre Erfüllung durch den betr. anderen Vertragssta
BGE 49 I 39
02.02.1923
Der Geschäftsgewinn des berufsmässigen Liegenschaftenhändlers kann in seiner Gesammtheit, auch soweit er aus dem Handel mit Liegenschaften in anderen Kantonen stammt, als Erwerbseinkommen am Wohnsitze oder Geschäftssitze des Händlers der Besteuerung unterworfen werden. Einfluss d
BGE 49 I 1
20.01.1923
Bestimmung eines kantonalen Steuergesetzes, wonach der Abzug von Hypothekarschulden — bei Objektsteuer — nur soweit zugelassen wird, als der Hypothekargläubiger selbst seine Forderung im Kanton versteuert. Verfassungswidrigkeit dieser Bestimmung, sofern die Eidgenossenschaft. ode
BGE 48 I 470
29.12.1922
\Vil1kür liegend in der grundsätzlichen Verweigerung der Zulassung von Jugendvorstellungen in den Lichtspieltheatern, während das einschlägige kantonale Gesetz die Jugendlichen nur von den gewöhnlichen Vorstellungen überhaupt ausschliesst, Sondervorstellungen für solche auf Grund
BGE 48 I 462
16.12.1922
Handel mit Heilmitteln. Bundesrechtlich zulässige Beschränkungen. Verbot des Vertriebs eines an sich nicht zu beanstandenden Mittels wegen der marktschreierischen Art der öffentlichen Anpreisung.
BGE 48 I 453
15.12.1922
Es ist vor Art. 31 BV zulässig, Ausverkäufe einzuschränken, von behördlicher Bewilligung abhängig zu machen und mit besondern Taxen zu belegen, sowie Massnahmen gegen einen Missbrauch und eine überschreitung der Bewilligung, insbesondere gegen unwahre Ankündigungen eines Totalaus
BGE 48 I 478
15.12.1922
Art. 45 B V. Die Niederlassung darf nicht wegen Entziehung der bürgerlichen Ehren und Rechte infolge blosser fruchtloser Pfändung oder — in Kantonen, wo die Armenpflege der Heimatgemeinde obliegt — wegen Unterstützungsbedürftigkeit oder deswegen verweigert werden, weil die in Fra
BGE 48 I 511
25.11.1922
Obligatorische amtliche Inventarisation des Nachlasses aller Personen, welche zur Zeit des Ablebens ihren Wohnsitz im Kanton hatten, nach kantonalem Steuerrecht. Die Inventarisierung auf Grund einer bloss vorläufigen, summarischen Prüfung der Wohnsitzfrage verstösst weder gegen A
BGE 48 I 521
25.11.1922
Konkordat zwischen den Kantonen Luzern, Schwyz und Zug betreffend die Fischerei im Zugersee vom 30. Oktober 1907, § 24 Abs. 2. Der hier vorgesehene Gerichtsstand ist kein ausschliesslicher. Er schliesst die Bestrafung des Einwohners eines anderen Konkordatkantons durch das Gerich
BGE 48 I 262
24.11.1922
Legitimation zur staatsrechtlichen Beschwerde gegen ein kantonales Gesetz. — Aufhebung kantonaler Gesetzesbestimmungen wegen Unvereinbarkeit mit der bundesgerichtlichen Praxis in Doppelbesteuerungssachen und — auf Grund von Art. 4 BV — wegen Sinn- und Zwecklosigkeit.
BGE 48 I 402
28.10.1922
Art. 46 Abs. 2 BV. Stille Gesellschaft zum Zwecke des Betriebes eines Handelsgeschäftes. Recht des Kantons des Geschäftssitzes zur Besteuerung des auswärts wohnenden stillen Gesellschafters für seinen Anteil am Geschäftsvermögen und -ertrag.
BGE 48 I 445
27.10.1922
Kantonales Wasserbaupolizeirecht. Behandlung der Leitung eines Elektrizitätswerkes als schwellenpflichtiges «Grundeigentum t. Keine Willkür.
BGE 48 I 256
21.10.1922
YQrschrlft eines kantonalen Steuergesetzes, wonach der Einkommenssteuer neben dem Erwerbe des Kantonseinwohners auch die c Einkünfte aus Leibrenten, Pensionen und ähnlichen Nutzungen- unterstehen. Die Praxis der kantonalen Behörden, wonach der aus Erbrecht oder ehelichem Güterrec
BGE 48 I 289
20.10.1922
Anordnung einer Marktkommission, dass auf dem Markte das Kilogramm Fleisch um 20 Rappen billiger verkauft werden müsse, als m den Läden. Keine Verletzung der Rechtsgleichheit oder der Handels- und Gewerbefreiheit.
BGE 48 I 397
14.10.1922
Beschwerde aus Art. 46 Abs. 2 BV. Rekursfähige kantonale Entscheide. Bestimmung eines kantonalen Steuergesetzes, wonach Begehren um Ermässigung der bisherigen Einschätzung für das neue Steuerjahr bis zum August des laufenden Jahres einzureichen sind. Die daraus sich ergebende Fol
BGE 48 I 235
06.10.1922
Zuständigkeit des Bundesrates und des Bundesgerichtes zur Beurteilung von Beschwerden über Anordnungen im Begräbniswesen. — Kompetenzen der Organe des Begrabniswesens. Ein Verbot der Aufstellung von hohlen Grabmälern aus Zinkblech verstösst nicht gegen Art. 4 BV.
BGE 48 I 139
19.07.1922
Es bildet keine Willkür, wenn zum steuerpflichtigen Einkommen eines Konsumvereins auch der den Mitgliedern zum voraus zugesicherte «Sparrabatt? gerechnet wird.
BGE 48 I 349
14.07.1922
Beschwerde aus Art. 46 Abs. 2 BV. Rekursfrist und rekursfähige kantonale Entscheide. Begehren des ausserkantonalen Liegenschaftseigentümers auf Abzug eines proportionalen Teiles seiner Gesammtschulden vom Steuerwerte der Liegenschaft. Unbegründetheit dieses Anspruches, wenn das S
BGE 48 I 367
14.07.1922
Hecht des im Ausland Wohnenden, sich hinsichtlich seines in der Schweiz erzielten und hier in verschiedenen Kantonen besteuerten Einkommens nach Art. 46 2 BV zu beschweren. Voraussetzungen des Vorliegens eines Doppelbesteuerungskonfliktes. — Besteuerung einer ausländischen Versic
BGE 48 I 281
01.07.1922
Legitimation der Ausländer zur Anrufung der Gewerbefreiheit. Voraussetzungen. Bestimmung eines kantonalen Gesetzes, wonach die Ankündigung auswärts veranstalteter Ausverkäufe in zur Verbreitung im Kanton bestimmten Veröffentlichungen den gleichen Beschränkungen (Bewilligungszwang
BGE 48 I 314
01.07.1922
Anfechtung der Anwendung einer verfassungswidrigen Bestimmung, die an sich wegen Ablaufs der Beschwerdefrist unanfechtbar ist. Formulierung des Beschwerdebegehrens in Hinsicht auf das persönliche Interesse des Beschwerdeführers. ,.- Bestimmung eines kantonalen Einkommensteuergese
BGE 48 I 330
01.07.1922
Staatsrat des Kantons Wallis. Subjekt- oder Objektsteuer? '1 Bestimmung eines kantonalen Einkommenssteuergesetzes, wonach der Schuldenabzug für die Hypothekarschulden nur zugelassen wird, wenn der Hypothekargläubiger im Kanton, nicht auch, wenn er in einem andern Kanton wohnt. V
BGE 48 I 149
10.06.1922
Annoncen-Expedition gegen Polizeigericht Glarus. Durch kantonales Strafgesetz verbotenes Ankündigen von Lotterien. Anfechtung des ergangenen Strafurteiles wegen Verletzung des Art. 31 BV. Umfang der Kognitionsbefugniss des Bundesgerichtes. Begriff der Lotterie, besonders das Erf
BGE 48 I 106
02.06.1922
Frage der Legitimation von Behörden, speziell der Staatsanwaltschaft, zur staatsrechtlichen Beschwerde.
BGE 48 I 45
27.05.1922
Legitimation einer Hypothekargläubigerin zur Beschwerde darüber, dass für die verpfändete Liegenschaft kein Wirtschaftspatent mehr erteilt wird. — Art. 31 BV. Zulässigkeit einer kantonalen Bestimmung, wonach für Häuser, die in schlechtem Ruf stehen, eine Wirtschaftsbewilligung ve
BGE 48 I 175
12.05.1922
Besteuerung eines Kantonseinwohners für ein im Auslande betriebenes Erwerbsunternehmen bezw. seinen Anteil als Gesellschafter daran. Zulässigkeit nach kantonalem (zürcherischen) Steuerrecht. Das aus Art. 46 Abs. 2 BV folgende Verbot der Besteuerung ausländischer Grundstücke eines
BGE 48 I 269
12.05.1922
Konkordat über die Ausübung des Viehhandels vom 29. November 1921. Anfechtung des Beitrittsbeschlusses des Grossen Rates eines Kantons und der von ihm zum Konkordate erlassenen Ausführungsverordnung weil a) die Erlasse einen übergriff in die Gesetzgebungsbefugnisse des Bundes (Ar
BGE 48 I 103
06.05.1922
Erfordernis der Erschöpfung des kantonalen Instanzenzuges für eine Beschwerde wegen Missachtung der derogatorischen Kraft des Bundesrechtes gegenüber dem kantonalen Rechte.
BGE 48 I 32
05.04.1922
Loi fribourgeoise d'impôt. — La loi fribourgeoise du 24 novembre 1919 sur l'impôt a adopté le système de l'imposition de la fortune globale du contribuable sans déduction des dettes hypothécaires et chirographaires. Il est dès lors con 4 traire à la loi d'imposer d'une manière sé
BGE 48 I 6
31.03.1922
Verletzung des Art. 4 BV. Die Rechte, die den im Eisenbahndienste stehenden Personen gegenüber der Pensionskasse erwachsen, können nicht als steuerpflichtiges Vermögen behandelt werden.
BGE 48 I 1
17.03.1922
Verletzung der Rechtsgleichheit, liegend in der Vorschrift eines kantonalen Gesetzes, wonach der Verkehr mit Motorfahrzeugen an Sonntagen nur den ausserkantonalen Motorfahrzeugbesitzern verboten, den im Kanton Niedergelassenen dagegen gestattet wird.
BGE 48 I 41
10.03.1922
Bfldet es Willkür, wenn ein Wirtschaftspatent deswegen entzogen wird, weil die Erteilung auf einer irrtümlichen Gesetzesanwendung beruhte? — Ist es mit Art. 31 BV vereinbar, wenn jemandem das Wirtschaftspatent deshalb verweigert wird, weil über ihn ein Konkursverfahren durchgefüh
BGE 48 I 50
24.02.1922
S'agissant d'une loi cantonale qui fait dépendre le faux de l'impôt sur les bénéfices des sociétés anonymes du rapport existant entre le capital et le revenu, il n'est ni arbitraire, ni contraire à l'art. 46 Const. féd. de prendre en considération pour le calcul de ce taux la tot
BGE 48 I 167
11.02.1922
Art. 45 BV: Pflicht zur Hinterlage von Ausweisschriften am Orte der Niederlassung. Bei mehrfacher Niederlassung muss sich der Ort der späteren Niederlassung mit einem Ausweis über die Hinterlage der Schriften am Orte der früheren Niederlassung begnügen.
BGE 48 I 119
10.02.1922
Bestimmung eines kantonalen Steuergesetzes (Bern), wonach der Steuerpflichtige, der irrtümlicherweise eine ganz oder teilweise nicht geschuldete Steuer bezahlt hat, den entsprechenden Betrag zurückfordern kann. Die Auslegung der kantonalen Behörden, dass darunter nur ein Irrtum b
BGE 48 I 195
10.02.1922
Art. 59 BV: Massgebend ist der Wohnsitz zur Zeit der Einleitung des Prozesses. Die Frage, mit welcher Handlung des Klägers, bezw. Richters der Prozess als eingeleitet gilt und der Gerichtsstand fixiert wird, beantwortet sich nach kantonalem Prozessrecht.
BGE 47 I 477
30.12.1921
Art. 45 BV, 302, 324, 325, ZGB. Erwerb des Bürgerrechts der Mutter durch das aussereheliche Kind mit der Geburt. Daraus folgendes Recht des Beistandes von der Heimatgemeinde der Mutter die Ausstellung eines Heimatscheins zu verlangen, solange nicht infolge gerichtlicher Zusprechu
BGE 47 I 484
22.12.1921
Beschluss des Regierungsrates, wodurch einer von der Synode der evangelischen Landeskirche des Kantons (Zürich) beschlossenen Ergänzung der Kirchenordnung i. S. der Wählbarkeit auch von Frauen als Pfarrer die staatliche Genehmigung versagt wird. Anfechtung wegen Verletzung der ve
BGE 47 I 388
09.12.1921
Kantonale Nachsteuerauflage auf Grund der Ergebnisse der eidgenössischen Kriegsgewinnbesteuerung unter Vorbehalt des Gegenbeweises in Beziehung auf die Höhe der Taxation. Keine \Villkür.
BGE 47 I 394
02.12.1921
Auf eine Verfassungsbestimmung, die die Förderung des Genossenschaftswesens vorschreibt, lässt sich eine staatsrechtliche Beschwerde nicht stützen. — Bedeutung des Art. 33 Abs. 1 BV. — Nach Art. 31 und -BV zulässige Beschränkung der Ausübung des Apothekergewerbes. Gegen eine kant
BGE 47 I 380
18.11.1921
llochdorf und Estermann gegen Luzern Obergericht. Anspruch des Pfarrers einer inkorporierten Pfründe gegen das Stift auf Ausrichtung der Kongrua, bezw. Streit über den Umfang dieser. Unzuständigkeitsentscheid der kantonalen Gerichte wegen öffentlich-rechtlicher Natur des Streite
BGE 47 I 518
18.11.1921
Art. 45 Abs. 3, Art. 43 Abs. 4 BV. Vorübergehende Unterbringung eines (transportfähigen) mittellosen Niedergelassenen in einer Anstalt des Kantons der Niederlassung auf Gesuch des Heimatskantons. Der Heimatskanton kann nicht beanspruchen, dass ihm nur das ermässigte Kostgeld verr
BGE 47 I 447
12.11.1921
Begriff der Unterschlagung nach kantonalem Recht (Bern). Begehungsort. Die Untersuchungsbehörde, bei der gegen einen Kantonseinwohner wegen Aneignung einer ihm im Kanton anvertrauten Sache Strafklage erhoben wird, kann ohne Rechtsverweigerung die Verfolgung nicht mit der Begründu
BGE 47 I 371
28.10.1921
Kantonales Steuerrecht (Zürich). Die Praxis der kantonalen Behörden, wonach bei der von Aktiengesellschaften an Stelle der Einkommenssteuer erhobenen Ertragssteuer die während der für die Veranlagung massgebenden Periode bezahlten kantonalen Steuern und eidgenössischen Kriegssteu
BGE 47 I 255
07.10.1921
Art. 31 BV. Zulässigkeit einer speziellen, mit dem Patentzwang verbundenen staatlichen Aufsicht über den Handel mit Prämienwerten. Begriff der Prämienobligation. Dazu gehören auch solche Obligationen mit niedriger Verzinsung, deren Inhabern der Schuldner Prämien zusichert, die al
BGE 47 I 232
04.10.1921
Art. 4 BV. Berechnung der Grundstückgewinnsteuer, wenn eine Liegenschaft mit Wald gekauft, dieser geschlagen, das Holz veräussert und nachher die Liegenschaft wieder verkauft wird. Keine Willkür, wenn bei der Steuerberechnung zum Verkaufspreis der Liegenschaft der Erlös aus dem H
BGE 47 I 351
01.10.1921
Art. 80 BG über die Kranken- und Unfallversicherung. Die Auslegung, wonach die Unfallversicherungsanstalt die hier vorgesehene Revision der Invalidenrente wegen Verminderung des Grades der Erwerbsunfähigkeit (Besserung des Zustandes des Versicherten) auch dann, vorbehältlich der
BGE 47 I 168
23.09.1921
Geniesst die Behandlung eines Falles von Milchfälschung in der Presse vor der Erledigung des Strafverfahrens des Schutzes der Pressfreiheit? 'I - Liegt Willkür in einem Strafurteil, das in einer Handlung zwei Vergehenstatbestände erblickt, die sich gegenseitig auszuschliessen sch
BGE 47 I 242
16.07.1921
Bestimmung des Strombezugsreglements eines Gemeindeelektrizitätswerkes, wonach Strom nur für die vom Werk selbst ausgeführten Installationen und die bei ihm bezogenen Motoren, Apparate und Beleuchtungskörper abgegeben wird. Das damit beanspruchte «Monopols kann auch dann nicht au
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