Vorlage SAV

d. wer an Motoren mit Onboard-Diagnose-II die vorgeschriebene Frist für die Beseitigung von Fehlfunktionen (Ziffer 13.3 der SAV) überschreitet.

Ziff. 16.1, 16.2, 16.3.2, 16.4 Abs. 2 und 16.5

16 Schlussbestimmungen

16.1 Das Eidgenössiche Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und

Kommunikation (UVEK) erlässt die Ausführungsbestimmungen zu dieser Verordnung, namentlich über die Durchführung der Abgasnachuntersuchung und deren Periodizität. Es kann in besonderen Fällen Ausnahmen von einzelnen Bestimmungen gestatten, wenn deren Zweck gewahrt bleibt.

Das UVEK kann die Anhänge dieser Verordnung ändern, wenn dadurch die Anforderungen an die Abgasemissionen insgesamt nicht geändert werden.

16.2

Aufgehoben

16.3.2

Aufgehoben

16.4 Abs. 2

Aufgehoben

16.5 Übergangsbestimmungen zur Änderung vom TT.MMMM. JJJJ

16.5.1 Abgas-Typengenehmigungen nach den Bestimmungen dieser Verordnung

dürfen noch bis zum TT.MM.2009 ausgestellt werden. Sie bleiben gültig, sofern die betreffenden Motoren die einschlägigen Bestimmungen erfüllen.

16.5.2 Bei Änderungen von Motoren, für die eine Abgas-Typengenehmigung nach

den Bestimmungen dieser Verordnung bis zum TT.MM.2007 ausgestellt wurde, kann diese bis spätestens zum TT.MM.2009 unter Anwendung der Bestimmungen von Ziffer 11 dieser Verordnung erneuert werden.

16.5.3 Ab dem TT.MM.2009 dürfen Motoren für Vergnügungsschiffe und

Sportboote nur noch dann in Verkehr gebracht oder in Betrieb genommen werden, wenn sie den Anforderungen von Ziffer 3.1.1 oder Ziffer 7.3 dieser Verordnung entsprechen. Hiervon sind folgende Motoren ausgenommen:

a. Motoren, die unter die Bestimmungen von Anhang 5 (Behandlung von Motoren als Übersiedlungsgut) fallen;

b. Motoren, die über eine Abgas-Typengenehmigung nach Ziffer 3.3 verfügen;

c. Motoren, die über eine Abgastypenprüfbescheinigung gemäss Ziffer 6.3.2 verfügen.