Erläuternder Bericht

der USA beteiligt zu sein. Ein Gesuch um ein Visum für die Einreise in die USA kostet 100 Dollar. Hinzu kommt, dass bei einer Visumbeantragung mehrere Wochen im Voraus bei einer US-amerikanischen Vertretung ein Termin vereinbart und dort vorgesprochen werden muss.

Der biometrische Pass sowie die notwendige Infrastruktur wurden in Zusammenarbeit mit verschiedenen Firmen mit Sitz in der Schweiz (z. B. Orell Füssli AG, Siemens (Schweiz) AG und anderen) entwickelt. Grundsätzlich entstehen durch die Zusammenarbeit in diesem neuen Technologiebereich positive Impulse für den Wirtschaftsstandort Schweiz.

4.2 Im Bereich Reisedokumente für ausländische Personen

4.2.1 Auswirkungen auf den Bund

4.2.1.1 Ausgangslage

Es wird hierzu auf die entsprechenden Ausführungen unter Ziffer 4.1.1.1 verwiesen, welche sinngemäss auch für den Bereich Reisedokumente für ausländische Personen gelten.

4.2.1.2 Personelle Auswirkungen

Die Einführung biometrischer Reisedokumente für ausländische Personen kann mit dem aktuellen Personalbestand verwirklicht werden, ohne dass dazu die Schaffung neuer Stellen notwendig wäre. Es wird davon ausgegangen, dass im Rahmen der Projektarbeiten massgeblich von der Entwicklungsarbeit für den biometrischen Schweizerpass profitiert werden kann.

4.2.1.3 Produktionskosten

Sinngemäss gelten die unter Ziff. 4.1.1.4 gemachten Erläuterungen auch für die biometrischen Reisedokumente für ausländische Personen, welche wie der Schweizer Pass zur sog. "Schweizer Passfamilie" gehören. Der Herstellungsprozess ist mit demjenigen des Schweizer Passes identisch und es werden auch dieselben Produktionsanlagen genutzt.

4.2.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden

Da eine Erfassung der biometrischen Daten in Zusammenarbeit mit den kantonalen Ausländerbehörden in regionalen Erfassungszentren vorgesehen ist, werden keine Auswirkungen auf die Gemeinden zu verzeichnen sein.

4.2.3 Berechnung der Gebühr

Den mit der Ausstellung von biometrischen Reisedokumenten anfallenden zusätzlichen Kosten wird auch im Ausländerbereich durch eine entsprechende Erhöhung der Gebühren Rechnung getragen. Diese Gebührenerhöhung wird in die laufenden Revisionsarbeiten der RDV einfliessen.