Erläuternder Bericht

die Evaluation eine Obergrenze von höchstens 6 Prozent des Verpflichtungskredites festgelegt. Um den Ausbau der Informationstätigkeit zur Unterstützung des Wissensaufbaus im Schweizer Tourismus zu ermöglichen, ist vorgesehen, diese Obergrenze in der revidierten Verordnung auf 15 Prozent zu erhöhen.

1.2.3 Finanzierung

Für die Jahre 2012 bis 2015 sollen in etwa die gleichen Mittel zur Verfügung stehen wie für die vorangegangenen Programmphasen. 1998 bis 2002 wurden 18 Millionen Franken zur Verfügung gestellt, für die Periode 2003 bis 2007 bewilligte das Parlament 28 Millionen Franken (inkl. Qualifizierungsinitiative). Für die laufende Legislaturperiode 2008 bis 2011 wurde die Finanzhilfe auf 21 Millionen Franken festgelegt.

Der Bundesrat schlägt vor, für die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus in den Jahren 2012 bis 2015 fünf Millionen Franken pro Jahr, total 20 Millionen Franken, zur Verfügung zu stellen, was eine Einsparung gegenüber der laufenden Legislaturperiode um eine Million Franken bedeutet. Hierzu soll mit der Botschaft zur Standortförderung 2012-2015 ein Verpflichtungskredit in der Höhe von 20 Millionen Franken beantragt werden.

Durch eine Kürzung des Zahlungsrahmens und der Voranschlagskredite für Schweiz Tourismus um 20 Millionen Franken werden die Mehraufwendungen vollständig kompensiert.

1.2.4 Durchgeführte Konsultationen

Das neu konzipierte Bundesgesetz über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus wurde im Sommer 2009 an einem vom Staatssekretariat für Wirtschaft SECO veranstalteten Experten-Hearing mit Vertretern der Wirtschaft, der Tourismusverbände und der Wissenschaft umfassend analysiert und diskutiert. Vertreten waren an diesem Hearing ebenfalls Tourismuskantone und Destinationen.

Die Experten sprachen sich für eine dauerhafte gesetzliche Verankerung von Innotour aus. Breit unterstützt wurde der Vorschlag, den Wissensaufbau als zusätzlichen neuen Schwerpunkt des Gesetzes zu verankern. Die strengere Auslegung der Überbetrieblichkeit wurde von den Experten befürwortet. Unbestritten waren die Vorschläge, die Mehrheit der Innotour Mittel auf die nationale Ebene zu konzentrieren und regionale und lokale Modellvorhaben als neues Instrument einzuführen.

Das SECO organisierte Konsultationen mit Branchen- und Regionenvertretern sowie mit allen direkt betroffenen Bundesstellen. Diese Konsultationen zeigten auf, dass die Revision von Innotour auf breite Zustimmung zählen kann.