Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2009/30: Revision des Bundesgesetzes über die Förderung von Innovation, Zusammenarbeit und Wissensaufbau im Tourismus (Innotour) · 26 Seiten

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Schweiz Tourismus

Das Bundesgesetz über Schweiz Tourismus vom 21. Dezember 1955 wurde letztmals 1994 revidiert. Die Schweizerische Verkehrszentrale erhielt damals den Namen "Schweiz Tourismus". Das Gesetz überträgt ihr die Aufgabe, das Destinationsmarketing Schweiz durchzuführen. Es ist nach wie vor zweckmässig. Änderungen sind deshalb nicht nötig. Schweiz Tourismus verfügt zurzeit über einen vierjährigen Zahlungsrahmen von 191 Millionen Franken, der bis Ende 2011 reicht. Der Bund ist gesetzlich verpflichtet, die Finanzierung von Schweiz Tourismus für die Jahre nach 2011 zu gewährleisten.

Schweizerische Gesellschaft für Hotelkredit (SGH)

Das Bundesgesetz über die Förderung der Beherbergungswirtschaft wird von der Schweizerischen Gesellschaft für Hotelkredit (SGH) vollzogen. Die SGH betreibt das Kreditgeschäft nach den neuesten Standards der Unternehmensfinanzierung. Mit der Totalrevision des Gesetzes im Jahr 2003 ging auch eine Refinanzierung der Gesellschaft einher. Sie verfügt heute über genügend finanzielle Mittel, um die ihr vom Gesetz übertragenen Aufgaben zu erfüllen2.

Innotour

Das Bundesgesetz über die Förderung von Innovation und Zusammenarbeit im Tourismus (Innotour) vom 10. Oktober 1997 wurde am 28. Januar 1998 als allgemeinverbindlicher Bundesbeschluss in Kraft gesetzt, mit 18 Millionen Franken ausgestattet und auf fünf Jahre befristet. Im Jahr 2003 verlängerte die Bundesversammlung Innotour um vier Jahre und wandelte den Bundesbeschluss in ein Bundesgesetz um. Das Parlament gewährte eine Finanzhilfe von 28 Millionen Franken (inkl. Qualifizierungsinitiative). Im Jahr 2007 verlängerte das Parlament den Erlass abermals um vier weitere Jahre und stellte 21 Millionen Franken Finanzhilfe zur Verfügung. Innotour ist das jüngste Gesetz der Tourismuspolitik des Bundes. Es läuft Ende Januar 2012 aus.

1.1.2 Evaluation von Innotour

Das Gesetz über die Förderung von Innovation und Zusammenarbeit im Tourismus wurde mehrmals von verschiedenen Institutionen und Experten evaluiert.

1.1.2.1 Evaluation der ersten Innotour-Phase 1998-2002

Das Konzept des ersten Innotour-Programms 1998-2002 wurde vom führenden österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitut (WIFO) überprüft. Die Hochschule Wallis evaluierte die einzelnen Projekte3.

Beide Institute attestieren dem Erlass einen hohen Zielerreichungsgrad. Zwischen dem 1. Februar 1998 und Ende Mai 2002 wurden rund 140 Gesuche eingereicht. Die

2 Helbling, 2007.

3 WIFO, 2000 und Hochschule Wallis, 2002.