Ergebnisbericht

1. Anhörungsadressaten

Zur Stellungnahme eingeladen wurden alle 26 Kantone, fünf Fachkommissionen sowie zwei weitere interessierte Stellen.

2. Eingegangene Stellungnahmen

Mit Schreiben vom 31. Juli 2009 hat der Chef des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport VBS die Adressaten der Anhörung zur Stellungnahme bis am 31. Oktober 2009 eingeladen.

In der Folge haben 26 Kantone, 4 Fachkommissionen, zwei weitere interessierte Stellen sowie 8 nicht eingeladene interessierte Stellen die Gelegenheit genutzt, zum Erlass der Verordnung über die Organisation von Einsätzen bei ABC- und Naturereignissen (ABCN-Einsatzverordnung Stellung, SR 520.17) zu nehmen.

3. Ergebnisse in der Übersicht

Im Folgenden werden die generellen Ausführungen der Anhörungsteilnehmenden zusammengefasst. Die Stellungnahmen zu den einzelnen Bestimmungen sind unter Ziffer 5 in den Ergebnissen zu den einzelnen Artikeln dargestellt.

3.1 Grundsätzliche Zustimmung

Die Ablösung der Verordnung über die Einsatzorganisation bei erhöhter Radioaktivität (VE-OR, SR 520.17) durch die vorliegende ABCN-Einsatzverordnung wird von einer Grossmehrheit der Anhörungsteilnehmenden begrüsst. Auch die Etablierung eines Bundesführungsorgans für ABC- und Naturereignisse wird grossmehrheitlich als positiv beurteilt.

In diversen Bereichen werden jedoch Anpassungen sowie die Regelung zusätzlicher Punkte verlangt

3.2 Ablehnende Stellungnahmen

Grundsätzlich abgelehnt wird die Vorlage nur von den Kantonen Jura, welcher sich der Stellungnahme der Conférence latine der Vorsteherinnen und Vorsteher des Bevölkerungsschutzes (CL) anschliesst, und St. Gallen sowie der CL.

Greenpeace lehnt, nach Studium der Verordnungsentwürfe zur vorliegenden ABCN-Einsatzverordnung sowie zur Notfallschutzverordnung, beide Vorlagen sinngemäss ab.

4. Allgemeine Bemerkungen zur Verordnung

Die Ablösung der VEOR wird ausdrücklich begrüsst. (AI, BS, FR, GL, GR, LU, NW, SH, SZ, VS, ZG, Koordinationsplattform ABC der Kantone [KPABC], Amt für Militär und Bevölkerungsschutz des Kantons Basel-Landschaft [AMB BL]; GE, TG, TI, UR, ZH, KomABC, Nationale Plattform Naturgefahren [PLANAT], Eidgenössische Forschungsanstalt für Wald, Schnee und Landschaft [WSL] sinngemäss).