Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2010/85: 09.474 Pa.Iv. UREK-SR. Flexibilisierung der Waldflächenpolitik · 20 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 3Fedlex · Ergebnisbericht

dazu, dass in Gebieten mit ohnehin wachsendem Wald noch zusätzlich aufgeforstet wurde.

Im Weiteren soll den Kantonen die Möglichkeit gegeben werden, in Gebieten, wo sie eine Zunahme der Waldfläche verhindern wollen, eine statische Waldgrenze festzulegen, um den dynamischen Waldbegriff auch ausserhalb von Bauzonen gezielt aufheben zu können. Dies hat zur Folge, dass ausserhalb dieser statischen Waldgrenze neu einwachsender Wald ohne Rodungsbewilligung entfernt und das Gebiet der im Nutzungsplan vorgesehenen Nutzung wieder zugeführt werden kann. In Ergänzung zur Flexibilisierung des Rodungsersatzes soll diese Einschränkung des dynamischen Waldbegriffs ebenfalls dazu beitragen, die unerwünschte Waldflächenzunahme zu bremsen und eine optimale Landschaftsentwicklung zu ermöglichen.

2 Vernehmlassungsverfahren und eingegangene Stellungnahmen

Das Vernehmlassungsverfahren wurde am 15. September 2010 eröffnet und dauerte bis zum 15. Dezember 2010. Insgesamt wurden 82 Stellen im Vernehmlassungsverfahren begrüsst.1 Von diesen Adressaten haben 55 geantwortet, was einer Rücklaufquote von rund zwei Dritteln entspricht. Davon haben 2 ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet. Zusätzlich haben sich 14 nicht eingeladene Organisationen zur Vorlage geäussert. Insgesamt liegen 67 inhaltliche Stellungnahmen zur Vorlage vor.

Kantone und Konferenzen

Alle Kantone haben sich zur Vorlage geäussert. Von den begrüssten Konferenzen (Konferenz der Kantonsregierungen, Forstdirektorenkonferenz [FoDK], Schweizerische Bau-, Planungs- und Umweltdirektorenkonferenz [BPUK], Konferenz der kantonalen Landwirtschaftsdirektoren [LDK]) haben die BPUK sowie die FoDK eine Stellungnahme eingereicht.

Parteien

Zur Vernehmlassung begrüsst wurden die Alternativen Kanton Zug, BDP, CSP, CVP, EDU, EVP, FDP, die Grünen, die Grünliberalen, Lega dei Ticinesi, PdAS, SP sowie die SVP. Rückmeldungen sind von der CSP, FDP, den Grünen, der SP sowie der SVP eingegangen.

Wirtschafts- und Industrieverbände

Von den 10 angeschriebenen Wirtschafts- und Industrieverbänden haben sich folgende 6 Organisationen geäussert:

! economiesuisse

1 Vgl. dazu das Verzeichnis der im Vernehmlassungsverfahren begrüssten Stellen als Beilage zum Bericht und Vorentwurf vom 6. September 2010.