Ergebnisbericht

Art. 95

Abs. 1, Bst b

Greenpeace [34] und WWF [78] möchten den Satz mit «einschliesslich ggf. vorhandener Expositionsszenarien» ergänzen.

Art. 97a

Coop [84] und IG DHS [41] machen darauf aufmerksam, dass der Gliederungstitel vor Artikel 97a angepasst werden muss.

Economiesuisse [1], scienceindustries [63], SKW [56] und SWISSMEM [21] möchten, dass das BAG eine Anhörung der betroffenen Kreise zu den vorgesehenen Änderungen durchführt.

Art. 110d

pharmaSuisse [47] lehnt die Rückübersetzung während der Übergangszeit ab. Bis zum Ablauf der Abverkaufsfrist soll die bisherige Kennzeichnung beibehalten werden.

Gemäss Greenpeace [34] und WWF [78] sollten die Übergangsfristen für die Anmeldung und Meldung alter Stoffe analog der Phase-in Stoffe unter REACH sein.

Abs. 5

Coop [84] und IG DHS [41] fordern eine längere Übergangsfrist bis zum 31. Mai 2016.

Abs. 6

Gemäss IG DHS [41] und Migros [83] muss dieser Absatz gestrichen werden.

Soweit ihr Antrag zum Artikel 76 und Anhang 6 nicht umgesetzt wird, beantragen IG DHS [41] und Coop [84] eine neue Übergangsbestimmung für bestimmte Produkte, die neu aus der Selbstbedienung ausgeschlossen sind.

SWISSMEM [21] fordert 2 Jahre Übergangsfrist für Zubereitungen, die neu meldepflichtig werden.

Abs. 7 (neu)

IG DHS [41] und Coop [84] möchten eine Übergangsbestimmung für Zubereitungen, welche aufgrund dieser Revision neu von der Selbstbedienung ausgeschlossen sind.

Anhang 1 Ziff. 6 Abs. 2

Gemäss BL ist «nach Möglichkeit» zu streichen.

Annexe 2

PharmaSuisse [47] ist mit der Aufhebung von Anhang 2 und einem direkten Verweis auf Anhang II REACH nicht einverstanden.

Anhang 3

Acsi [12], FRC [31] und SKS [64] fordern, dass die Definition auch für Stoffe oder Zubereitungen gilt, die Stoffe in Form von nicht absichtlich hergestellten Nanomaterialien enthalten.

Economiesuisse [1], scienceindustries [63], SKW [56], TVS [70] und ZH schlagen vor, die EU-Definition von Nanomaterialien zu übernehmen.

Anhang 6

Chemsuisse [K7] sowie die Mehrheit der Kantone und scienceindustries [63] begrüssen die Definition der Gruppen an einer zentralen Stelle. Gemäss chemsuisse [K7], SO und TG sollten in den Tabellen noch die offiziellen Nummern der Piktogramme, sowie die Gefahrenbezeichnungen und deren Abkür-