Vorlage

742.4xx Eisenbahn

Art. 13 Bezeichnung

Das UVEK bezeichnet Konformitätsbewertungsstellen, die:

a. nach der Norm EN ISO/IEC 17020¹⁷ von der Schweizerischen Akkreditierungsstelle (SAS) akkreditiert sind und;

b. die Bedingungen nach Anhang 5 erfüllen.

Art. 14 Aufsicht

Das BAV beaufsichtigt die bezeichneten Konformitätsbewertungsstellen. Es koordiniert seine Tätigkeiten mit den Aufsichtstätigkeiten der SAS.

4. Abschnitt: Marktüberwachung

Art. 15 Mitwirkung anderer Behörden oder Organisationen

¹Das UVEK kann andere Behörden oder Organisationen zur Mitwirkung heranziehen und mit ihnen entsprechende Vereinbarungen abschliessen.

²Das BAV kann von der Eidgenössischen Zollverwaltung für eine beschränkte Dauer Meldungen über die Einfuhr genau bezeichneter Gefahrgutumschliessungen verlangen.

Art. 16 Aufgaben und Befugnisse des BAV

¹Das BAV verfolgt begründete Hinweise, wonach Gefahrgutumschliessungen den Vorschriften nicht entsprechen. Es kann die Einhaltung der Vorschriften stichprobenweise kontrollieren.

²Die Kontrolle umfasst:

a. die formelle Überprüfung, ob:

1. die Konformitätsbewertung oder die Ergebnisse der wiederkehrenden Prüfungen, Zwischenprüfungen und ausserordentlichen Prüfungen vorliegen und den gesetzlichen Vorschriften entsprechen, und

2. die erforderlichen technischen Unterlagen vollständig sind;

b. sofern erforderlich eine Sichtprüfung und eine Funktionsprüfung sämtlicher Ausrüstungsteile;

c. sofern erforderlich eine Nachkontrolle der beanstandeten Umschliessung.

³Im Rahmen der Kontrolle kann das BAV insbesondere: