Vorlage

742.4xx Eisenbahn

²Für ortsbewegliche Druckgeräte, die bereits in Verkehr gebracht wurden und die kein Konformitätskennzeichen nach den Richtlinien 2010/35/EU, 1999/36/EG¹², 84/525/EWG¹³, 84/526/EWG¹⁴ oder 84/527/EWG¹⁵ tragen, gilt für die Neubewertung der Konformität das Verfahren nach Anhang 1.

³Die Verfahren nach Absatz 1 gelten auch für die wiederkehrenden Prüfungen, Zwischenprüfungen und ausserordentlichen Prüfungen von ortsbeweglichen Druckgeräten.

Art. 7 Verfahren anderer Gefahrgutumschliessungen

Für Gefahrgutumschliessungen, die nicht ortsbewegliche Druckgeräte sind, gelten für die Konformitätsbewertung, die wiederkehrenden Prüfungen, die Zwischenprüfungen und die ausserordentlichen Prüfungen die Verfahren nach Anhang 2.

Art. 8 Pi-Kennzeichnung der ortsbeweglichen Druckgeräte

¹Ortsbewegliche Druckgeräte, die den Verfahren nach Artikel 6 Absätze 1 und 3 unterliegen, sind nach Abschluss der Verfahren mit der Pi-Kennzeichnung nach Anhang 3 zu versehen.

²Ortsbewegliche Druckgeräte, die eine Konformitätskennzeichnung gemäss den Richtlinien 84/525/EWG, 84/526/EWG oder 84/527/EWG tragen, sind bei der nächsten wiederkehrenden Prüfung mit der Pi-Kennzeichnung nach Anhang 3 zu versehen.

³Die Pi-Kennzeichnung ist im Fall:

a. der Konformitätsbewertung nach Artikel 6 Absatz 1 durch den Hersteller anzubringen;

b. der Neubewertung der Konformität nach Artikel 6 Absatz 3 nach den Bestimmungen des Anhangs 1 anzubringen;

c. wiederkehrenden Prüfungen nach Absatz 2 durch die Konformitätsbewertungsstelle anzubringen.

⁴Wer die Pi-Kennzeichnung anbringt oder anbringen lässt, bestätigt die Konformität des ortsbeweglichen Druckgeräts mit den Vorschriften des RID oder des ADR.

Art. 9 Ausnahmen für Ausstellungen und Vorführungen

Gefahrgutumschliessungen, welche die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen nicht erfüllen, dürfen ausgestellt oder vorgeführt und in diesem Zusammenhang transportiert werden, wenn: