Ergebnisbericht

Wer VÜPF GebV- VVS- VBO- VD-

ÜPF ÜPF ÜPF ÜPF

52. SSV x x x x

53. Freiheit + Verantwortung x

54. economiesuisse x

55. BS x x x x x

56. Uni ZH x

57. ZH x x x x x

58. ZG x x x x x

59. Uni BE x

60. grundrechte.ch x x x x x

61. BE x x x x x

62. JF x

63. SVP x

64. BA x x x x

65. Salt x x x x x

66. EW Rümlang x x x x

67. Sunrise x x x x x

68. Télévision Sierre SA x x x x

69. Gastrosuisse x

70. Digitale Gesellschaft x x x x x

71. GE x x x

72. TG x x x x x

73. Post CH AG x x x

74. SAV/FSA x x x

75. NüGlarus x

76. KKJPD x x x x x

77. VD x x

78. GPS x

79. VSPB x x

Auf eine Stellungnahme verzichtete ausdrücklich eine Organisation (SVR). Eine Partei (SP) war mit allen vorgeschlagenen Verordnungsentwürfen grundsätzlich einverstanden.

3 Die Ergebnisse der Vernehmlassung

Aufgrund des grossen Umfangs der Vernehmlassungstexte (mehr als 300 Seiten) wird hier nicht im Detail auf jeden einzelnen Artikel eingegangen. Ein Grossteil der eingegangenen Stellungnahmen der Kantone verweist zudem ganz oder teilweise auf die Stellungnahme der KKPKS. Der Kanton SZ verweist ausserdem auf die Stellungnahme der SSK, so auch die BA. Die Folge der Verweise auf andere Stellungnahmen ist, dass bei vielen Eingaben nicht eindeutig klar ist, ob nun zum Beispiel einer Verordnung vorbehaltslos zugestimmt wird oder doch nur unter Vorbehalt der Änderungswünsche in der darauf verwiesenen Stellungnahme.

Zusammenfassend kann jedoch festgehalten werden, dass ein Grossteil der Vernehmlassungsteilnehmenden die Stossrichtung und die Grundsätze der Vorhaben, mit Ausnahme der GebV-ÜPF, insgesamt befürworten und unterstützen, obwohl teilweise Bedenken oder Änderungs- und Ergänzungsvorschläge eingebracht wurden.

Der SVP und die Kantone AI und SZ, lehnen sämtliche Entwürfe zu den Ausführungsverordnungen ab.