Ergebnisbericht

3.5 VD-ÜPF

50 Vernehmlassungsteilnehmende, davon 17 Kantone haben zur VD-ÜPF Stellung genommen. Einzig die SVP sowie die Kantone SZ und ZH weisen die Vorlage ab.

Stellungnahmen Kantone Parteien Mitwir- Restliche Teilnehmende, da- Total

kungs- runter Dachverbände, Verwalpflichtige tungseinheiten und andere Organisationen

Gutheissung der Verord- 1 1 - 13

nungsbestimmungen ohne Einwände Grundsätzliche Unterstüt- 15 - 6 2445

zung der Verordnungs-

bestimmungen, aber

diverse Bemerkungen und

Anpassungsvorschläge

Erhebliche Einwände zu - - - - - Verordnungsbestimmungen

Ganzheitliche Ablehnung 2 1 - -3

der Verordnungsbestimmungen Verzicht auf Stellungnahme 9 3 2 1630

zu den Verordnungsbestimmungen Total Stellungnahmen 27 5 8 4181

Zu Eingaben angeregt haben vor allem die diversen Fristen, welche die Anbieterinnen und der Dienst ÜPF zur Erfüllung gewisser Pflichten einzuhalten haben. Die KKJPD und einzelne Kantone haben die Regelung der Fristen ausdrücklich begrüsst, gewisse Mitwirkungspflichtige haben längere Fristen verlangt.

Die Anhänge zur VD-ÜPF werden grösstenteils begrüsst. Einige technische Korrekturen werden von den Mitwirkungspflichtigen, der KKPKS und einigen Kantonen beantragt. Einige kritisieren, dass die technischen Anhänge einzig auf Englisch verfasst sind.