Vorlage LRV

Gliederungstitel vor Art. 20d

5b. Abschnitt: Inbetriebnahme von Feuerungsanlagen

Art. 20d Voraussetzungen für die Inbetriebnahme

Die folgenden Feuerungsanlagen dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn ihre Konformität mit den Anforderungen nach Anhang 4 nachgewiesen ist (Art. 20e):

a. Einzelraumfeuerungen für feste Brennstoffe nach Anhang 5 mit einer Nennwärmeleistung bis 50 kW, namentlich Raumheizer, Herde, Speicheröfen, Heizcheminées (Kamineinsätze) und offene Kamine (Cheminées);

b. ortsfest gesetzte Grundöfen.

Art. 20e Nachweis der Konformität

¹Der Nachweis der Konformität einer Feuerungsanlage nach Artikel 20d Buchstabe a umfasst eine Leistungserklärung oder eine gleichwertige Erklärung des Herstellers oder Importeurs, aus der hervorgeht, dass das Baumuster die Anforderungen von Anhang 4 erfüllt.

²Der Nachweis der Konformität einer Feuerungsanlage nach Artikel 20d Buchstabe b umfasst eine Erklärung des Herstellers, dass die Feuerung nach der SN EN 15544 (Ortsfest gesetzte Kachelgrundöfen/Putzgrundöfen - Auslegung)⁶ bemessen und gebaut wurde.

Art. 36 Abs. 1 Bst. a

¹Der Bund vollzieht die Vorschriften über:

a. die Marktüberwachung bei Baumaschinen und deren Partikelfiltersystemen, bei Feuerungsanlagen sowie bei Maschinen und Geräten mit Verbrennungsmotor (Art. 37);

Art. 37 Sachüberschrift, Abs. 1 Einleitungssatz und Bst. b

Marktüberwachung bei Baumaschinen, deren Partikelfiltersystemen, bei Feuerungsanlagen sowie bei Maschinen und Geräten mit

Verbrennungsmotor

¹Das BAFU kontrolliert die Einhaltung der Vorschriften über das Inverkehrbringen von Baumaschinen und deren Partikelfiltersystemen, von Feuerungsanlagen sowie von Maschinen und Geräten mit Verbrennungsmotor. Es kontrolliert insbesondere: