Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2018/84: Revision der Stilllegungs- und Entsorgungsfondsverordnung (SEFV) · 18 Seiten

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KLASSIFIZIERUNGSVERMERK

Referenz/Aktenzeichen: 691

- Die für die Beitragsbestimmung massgebliche Anlagerendite ist abhängig von der Anlagestrategie bzw. von den in der Anlagestrategie enthaltenen Risiken. Die Anlagestrategie wird nicht einmal endgültig von STENFO festgelegt, sondern kann und wird von STENFO bei Bedarf angepasst. Letztmals beschloss STENFO im Dezember 2017, sowohl beim Stilllegungsfonds als auch beim Entsorgungsfonds bestimmte Anpassungen bei der Anlagestrategie vorzunehmen. Ausserdem wurde die Anlagestrategie für das Kernkraftwerk Mühleberg aufgrund der bevorstehenden Ausserbetriebnahme zusätzlich angepasst.

- Prognosen für die erwartete Anlagerendite einer Anlagestrategie werden von spezialisierten Unternehmen in der Regel auf fünf oder zehn Jahre erstellt. Längerfristige Werte sind sehr schwierig zu prognostizieren bzw. kaum erhältlich. In den Renditeprognosen für die bisherige sowie die neue Anlagestrategie von STENFO vom 30. Mai 2018, welche durch das BFE in Auftrag gegeben worden sind, werden verschiedene Prognoseansätze vorgestellt. Bei der Erstellung der Fundamentalprognosen2 sowie bei den Konsensprognosen3 werden Renditen für einen Prognosezeitraum von fünf Jahren für die bisherige und die im Dezember 2017 beschlossene neue Anlagestrategie (Strategie 2018) ermittelt. Letztere liegt vor Abzug der Kosten für die Vermögensbewirtschaftung bei 2.3 %. Von dieser Anlagerendite sind für die Beitragsberechnung Gebühren und Steuern abzuziehen.

- Selbst wenn es zuverlässige langfristige Teuerungsprognosen gäbe, wäre es nicht sinnvoll, diese im finanzmathematischen Modell zur Beitragsberechnung mit der erwarteten Anlagerendite für die nächsten fünf bis zehn Jahre zu kombinieren. Die angenommene Anlagerendite muss sich auf eine vergleichbare Zeitperiode beziehen wie die angenommene Teuerungsrate. Es sollte somit eher auf eine mittelfristige Prognose der Teuerung abgestellt werden.

Kombiniert man eine relativ hohe langfristige Teuerungsrate mit einer eher mittelfristigen und daher relativ tiefen Anlagerendite, führt dies zu überhöhten Beiträgen. Umgekehrt ist es so, dass wenn in Zukunft die mittelfristig erwarteten Anlagerenditen wieder höher sein sollten, dies aber noch immer mit einer ganz langfristigen Inflationserwartung kombiniert wird, die Jahresbeiträge übermässig schrumpfen (oder gar ins Negative fallen könnten). Mit anderen Worten: Die Kombination von mittelfristiger Anlagerendite mit langfristiger Inflationserwartung führt zu äusserst volatilen Beiträgen.

Wählt man jedoch eher mittelfristig orientierte Werte für die Parameter der erwarteten Anlagerendite und der Teuerung, ist zu erwarten, dass sich diese beiden Parameter ungefähr in die gleiche Richtung entwickeln. Wenn dies der Fall ist, führt dies auch zu einer gewissen Stabilisierung der Beiträge, welche letztlich angestrebt wird.

langen Frist ein technischer Zinssatz von 4 % gilt, wäre es richtig, diesen dennoch periodisch anzupassen, denn es kann nicht sinnvoll sein, über 30 Jahre lang zu hohe Renten auszuzahlen.

2 Fundamentalprognosen basieren auf der Erkenntnis, dass sich die Anlagerenditen aus einer Wertveränderungs- und einer Kapitalertragskomponente zusammensetzen. Die Wertveränderungskomponente wird in der Erwartung gleich null gesetzt. Stattdessen fokussiert der Ansatz auf eine möglichst genaue Messung der Kapitalertragskomponente. Aufgrund ökonomischer Überlegungen werden Abzüge, z. B. für Kreditausfälle vorgenommen.

3 Mit den Konsensprognosen wird eine Konsolidierung von dezentral gestellten Wirtschaftsmeinungen vorgenommen. Die Meinung von 30 Anbietern wurde erhoben.