Vorlage BB

betreffend Interoperabilität. BB

d. das SEM im Rahmen der Erfüllung seiner Aufgaben als nationale ETIAS-Stelle: wenn eine Verknüpfung mit einem persönlichen ETIAS-Antragsdatensatz besteht, der die Daten nach Artikel 19 Absatz 3 der Verordnung (EU) 2018/1240³¹ enthält.

²Besteht im CIR eine Verknüpfung zwischen Daten aus zwei oder mehreren Informationssystemen, die auf einen Identitätsbetrug hinweist, so können die Behörden, die auf den CIR, das EES, das ETIAS, das C-VIS, das Eurodac oder das SIS Zugriff nach diesem Gesetz oder nach dem Bundesgesetz über die polizeilichen Informationssysteme des Bundes³² (BPI) haben, auf die im CIR gespeicherten Daten und Verweise zugreifen.

Art. 110d Abfrage des CIR zwecks Verhütung, Aufdeckung oder Ermittlung

terroristischer Straftaten oder sonstiger schwerer Straftaten

¹Abfragen des CIR können im Einzelfall durchgeführt werden zur Verhütung, Aufdeckung oder Ermittlung terroristischer oder sonstiger schwerer Straftaten, wenn die Bedingungen nach Artikel 22 Absatz 1 der Verordnungen (EU) 2019/817³³ und 2019/818³⁴ erfüllt sind.

²Die folgenden Behörden können Abfragen durchführen

a. fedpol;

b. der NDB;

c. die Bundesanwaltschaft;

d. die kantonalen Polizei- und Strafverfolgungsbehörden und die Polizeibehörden der Städte Zürich, Winterthur, Lausanne, Chiasso und Lugano.

³Ergibt die Abfrage, dass im CIR Daten gespeichert sind, so wird als Ergebnis der Verweis auf das betreffende Schengen-Dublin-Informationssystem angezeigt.

⁴Um die Daten aus diesem Informationssystem zu erhalten, müssen die Behörden nach Absatz 1 diese Daten bei der Einsatzzentrale von fedpol beantragen. Anwendbar sind die Voraussetzungen und Verfahren, die für das jeweilige Informationssystem gelten.

3. Abschnitt: Europäisches Suchportal (ESP)

Art. 110e

¹Das Europäische Suchportal (ESP) nach den Verordnungen (EU) 2019/817³⁵ und (EU) 2019/818³⁶ ermöglicht die gleichzeitige Abfrage des EES, des C-VIS, des