Vorlage BB
Vernehmlassung 2019/71: Bundesbeschluss über die Genehmigung und die Umsetzung der Verordnungen (EU) 2019/817 und 2019/818 zur Interoperabilität (Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands) · 26 Seiten
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betreffend Interoperabilität. BB
d. Eurodac
2Er enthält zudem einen Verweis auf das jeweilige Informationssystem, aus dem die Daten stammen sowie einen Verweis auf die tatsächlichen Datensätze in diesem System.
3Er ermöglicht die systemübergreifende Abfrage der Informationssysteme nach Absatz 1 anhand biometrischer Daten.
Art. 18b Europäisches Suchportal (ESP)
1Das Europäische Suchportal (ESP) nach den Verordnungen (EU) 2019/81762 und (EU) 2019/81863 ermöglicht die gleichzeitige Abfrage des SIS, des EES, des C-VIS, des Europäischen Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS), des Gemeinsamen Speichers für Identitätsdaten (CIR) und von Eurodac nach den Artikeln 103b, 108a, 109a, 110a und 111i des Ausländer- und Integrationsgesetzes vom 16. Dezember 200564 (AIG), der Datenbanken Stolen and Lost Travel Documents (SLTD) und Travel Documents Associated with Notices (TDAWN) von Interpol sowie von Europol-Daten.
2Die Behörden, die auf mindestens eines der Informationssysteme nach Absatz 1 zugriffsberechtigt sind, dürfen im Abrufverfahren auf das ESP zugreifen.
3Die Abfrage erfolgt anhand von Identitätsdaten, Daten zu Reisedokumenten oder biometrischen Daten.
4Den Behörden nach Absatz 2 werden nur die Daten aus denjenigen Informationssystemen nach Absatz 1 angezeigt, auf die sie zugriffsberechtigt sind, sowie die Art der Verknüpfung zwischen den Daten nach den Artikeln 30 – 33 der Verordnungen (EU) 2019/81765 und (EU) 2019/81866.
5Das ESP kann in Einklang mit den Verordnungen (EU) 2019/81767 und (EU) 2019/81868 mit kantonalen polizeilichen Informationssystemen über eine Nationale Abfrageplattform verbunden werden.
Art. 18c Inhalt des Detektors für Mehrfachidentitäten (MID)
1Der Detektor für Mehrfachidentitäten (MID) nach den Verordnungen (EU) 2019/81769 und (EU) 2019/81870 dient der Identitätsprüfung und der Bekämpfung des Identitätsbetrugs.
62 Siehe Fussnoten zu Art. 18a Abs. 1
63 Siehe Fussnoten zu Art. 18a Abs. 1
64 Siehe Fussnoten zu Art. 18a Abs. 1
65 Siehe Fussnoten zu Art. 18a Abs. 1
66 Siehe Fussnoten zu Art. 18a Abs. 1
67 Siehe Fussnoten zu Art. 18a Abs. 1
68 Siehe Fussnoten zu Art. 18a Abs. 1
69 Siehe Fussnoten zu Art. 18a Abs. 1
70 Siehe Fussnoten zu Art. 18a Abs. 1