Vorlage BB

betreffend Interoperabilität. BB

^1bisDie Identitätsdaten der Visumgesuchstellerinnen und -gesuchsteller und die Daten zu den Reisedokumenten sowie die biometrischen Daten werden automatisiert vom C-VIS an den CIR übermittelt und dort gespeichert.

Art. 109b Sachüberschrift, Abs. 1, Abs. 2, Abs. 2^bis, Abs. 3 und Fussnote

Nationales Visumsystem (ORBIS)

¹Das SEM betreibt ein nationales Visumsystem (ORBIS). Das System dient der Registrierung von Visumgesuchen und der Ausstellung der von der Schweiz erteilten Visa. Es enthält insbesondere die Daten, die über die nationale Schnittstelle (N-VIS) an das C-VIS übermittelt werden.

²ORBIS enthält folgende Kategorien von Daten über die Visumgesuchstellerinnen und Visumgesuchsteller:

a. …

^2bisORBIS enthält ausserdem ein Subsystem mit den Dossiers der Visumgesuchstellerinnen und Visumgesuchsteller in elektronischer Form.

³Das SEM, die schweizerischen Vertretungen im Ausland und die Missionen, die für die Visa zuständigen kantonalen Migrationsbehörden und die Gemeindebehörden, auf welche die Kantone diese Kompetenzen übertragen haben, das Staatssekretariat und die Politische Direktion des EDA sowie das Grenzwachtkorps und die Grenzposten der kantonalen Polizeibehörden, die Ausnahmevisa erteilen, können Daten im ORBIS eingeben, ändern oder löschen, um die im Rahmen des Visumverfahrens erforderlichen Aufgaben zu erfüllen. Sie müssen die Daten, die an das C-VIS übermittelt werden, nach Massgabe der Verordnung (EG) Nr. 767/2008²¹ eingeben und bearbeiten.

Art. 109c Sachüberschrift und Einleitungssatz

Abfrage des ORBIS

Das SEM kann folgenden Behörden einen Online-Zugang zu den Daten von ORBIS gewähren:

a. …

Art. 109d Fussnote

Die Mitgliedstaaten der EU, für welche die Verordnung (EG) Nr. 767/2008²² noch nicht in Kraft getreten ist, können ihre Anträge um Informationen an die Behörden nach Artikel 109a Absatz 3 richten.