Vorlage

Art. 9 Abs. 4

⁴Die Einträge im Hauptregister dürfen nachträglich nicht verändert werden und bleiben zeitlich unbeschränkt bestehen.

Art. 10 Ausnahmen

Nicht der Öffentlichkeit des Handelsregisters nach Artikel 936 OR unterstehen:

a. die AHV-Versichertennummer;

b. die mit der Eintragung zusammenhängende Korrespondenz;

c. Kopien von Ausweisdokumenten;

d. Kopien der Unterlagen nach Artikel 62.

Art. 11 Abs. 4

Aufgehoben

Art. 12 Elektronisches Angebot

Die Statuten, Stiftungsurkunden, weiteren Belege und Anmeldungen, die im Internet gebührenfrei zugänglich gemacht werden, müssen nicht vom Handelsregisteramt beglaubigt werden.

Gliederungstitel vor Art. 13

7. Kapitel: Zentrale Datenbanken

Art. 13 Firmen- und Namenrecherchen

¹Das EHRA führt auf Verlangen schriftliche Recherchen zu Firmen und Namen von Rechtseinheiten in der zentralen Datenbank Rechtseinheiten nach Artikel 928b OR durch.

²Es stellt die Internetplattform Regix zur vollständig elektronischen Erfassung der Rechercheaufträge zur Verfügung.

Art. 14 Zentraler Firmenindex (Zefix)

¹Die Daten der Rechtseinheiten, die nach Artikel 928b Absatz 2 OR im Internet gebührenfrei zugänglich sind, können über die Internetplattform Zefix oder über eine technische Schnittstelle abgerufen werden. Diese Daten entfalten keine Rechtswirkungen.

²Das EHRA kann aus der zentralen Datenbank Rechtseinheiten Daten der aktiven Rechtseinheiten, die zu deren Identifizierung notwendig sind, gesamthaft öffentlich zur gebührenfreien Nutzung zur Verfügung stellen.

³Das Eidgenössische Justiz und Polizeidepartement kann bestimmen: