Erläuternder Bericht

Verordnungspaket Umwelt Frühling 2021 Erläuternder Bericht Vernehmlassung Luftreinhalte-Verordnung

Die Studie beziffert die totalen Mehrkosten einer SCR- gegenüber einer SNCR-Anlage über eine angenommene Abschreibungszeit von 15 Jahren auf 1 Euro pro t Klinker bei einer angenommenen Klinkerproduktion von 3'000 t pro Tag. Bezogen auf einen angenommenen Endverkaufspreis von 100 Franken bis 200 Franken pro Tonne Zement in der Schweiz belaufen sich die Zusatzkosten auf weniger als 1 Prozent.¹⁵ Dies sollte für die Werke in der Schweiz in der Regel tragbar sein.

Die LRV sieht in Artikel 11 vor, dass die Behörde dem Inhaber einer Anlage auf Gesuch hin Erleichterungen gewähren kann, wenn eine Sanierung unverhältnismässig wäre, insbesondere, wenn sie technisch oder betrieblich nicht möglich oder wirtschaftlich nicht tragbar wäre. Neben den eigentlichen Investitionskosten für solche Minderungseinrichtungen hängt die wirtschaftliche Tragbarkeit bei einem bestimmten Werk auch entscheidend von der Perspektive der Versorgung mit Rohstoffen ab. Dies müsste in Betracht gezogen werden, wenn zum Zeitpunkt des Erlassens einer Sanierungsverfügung die Rohstoffreserven zu knapp wären, um die Investitionskosten für eine SCR-Anlage zu rechtfertigen.

Die Ausweitung der Speichervorschriften auf Holzheizkessel über 500 kW Nennwärmeleistung kann in Einzelfällen zu Mehrkosten führen. Diese dürfte aber in erster Linie auf frühere Unterlassungen zurückzuführen sein und können nicht allein dieser neuen Regelung angelastet werden.

6.4 Auswirkungen auf die Umwelt und die Gesundheit

Die Senkung des Stickoxid-Grenzwerts von 500 mg/m³ auf 200 mg/m³ bei Zementwerken führt zu einer geschätzten jährlichen Verminderung von ca. 1’500 Tonnen Stickoxiden, was etwa 2 Prozent der gesamtschweizerischen Emissionen entspricht. Stickoxide haben negative Auswirkungen auf die Gesundheit, indem sie zu Erkrankungen der Atemwege führen. Zudem schädigen sie Pflanzen und empfindliche Ökosysteme durch Überdüngung und Versauerung. Auch tragen sie zur Bildung von sekundärem Feinstaub bei und spielen zusammen mit VOC bei der Ozonbildung eine Rolle. Im "European Nitrogen Assessment" (ENA-Studie)¹⁶ werden Folgekosten durch den Stickstoffeintrag in die Luft für die Gesundheit und für die Ökosysteme in Europa abgeschätzt. Für Stickoxide weist die Studie Kosten im Bereich von 12 bis 40 Euro pro Kilogramm Stickstoff aus. Bei einer jährlichen Verminderung von 1'500 t NOx entspricht dies einem Umwelt- und Gesundheitsnutzen von 6 bis 20 Mio. CHF pro Jahr. Für die Schweiz ist anzunehmen, dass die Kosten im oberen Bereich der Bandbreite der ENA-Studie liegen, weil die Schweiz ein Hochpreis- bzw. Hochlohnland ist.

Durch die erwartete Anwendung des SCR-Verfahrens zur Verringerung der Stickoxide und durch die neue werkspezifische Regelung der Emissionen an gasförmigen organischen Stoffen wird es auch zu einer Verringerung der VOC-Emissionen kommen. VOC sind wichtige Vorläufersubstanzen für die Ozonbildung. Bei Sonneneinstrahlung entsteht bodennahes Ozon unter Mitwirkung von VOC und Stickoxiden. Dieses Phänomen wird Sommersmog genannt. Beide Massnahmen führen also zu einer insgesamt verringerten Ozonbildung. Das ist wünschenswert, da die Immissionsgrenzwerte für Ozon im Sommer in der Schweiz regelmässig weiträumig überschritten werden. Hier besteht also Handlungsbedarf für eine Verbesserung der Luftqualität. Zudem bildet sich aus VOC zusammen mit anderen Luftschadstoffen sekundärer Feinstaub. Das ist vor allem in den Wintermonaten problematisch, da aufgrund erhöhter Heiztätigkeit und teilweise schwieriger meteorologischer Bedingungen (Inversionslagen) die