Erläuternder Bericht

Voranschlag 2020 bereits Mittel im Umfang von insgesamt 20,2 Milliarden Franken gesprochen. An den ALV-Fonds überwiesen werden nur die effektiv entstandenen Kosten aus der KAE. Gestützt auf die konjunkturellen Eckwerte vom Juni 2020 dürfte sich die Wirtschaft etwas rascher erholen als noch im April 2020 befürchtet. Entsprechend dürften auch die 20,2 Milliarden Franken nicht ausgeschöpft werden.

Zudem wird die rechtliche Grundlage geschaffen, damit der Bund die ALV auch 2021 ausserordentlich unterstützen kann, sollte sich der Schuldenstand aufgrund der arbeitsmarktlichen Folgen von Covid-19 erneut massiv verschlechtern. Indem diese Möglichkeit im Gesetz als Kann-Bestimmung ausgestaltet ist, wird es Aufgabe des Parlaments sein, in Kenntnis der Haushaltslage von Bund und ALV über eine mögliche weitere ausserordentliche Unterstützung im Jahr 2021 zu entscheiden. Das Parlament kann somit festlegen, ob es im Rahmen eines Nachtragskredits zum Voranschlag 2021 einen möglichen Zusatzbeitrag beschliesst oder ob es der Revision des AVIG, verbunden mit einer vorgängigen Erhöhung der Lohnbeiträge um höchstens 0,3 Prozent, den Vorzug gibt.

Abbildung 2 zeigt die finanzielle Lage der ALV nach Umsetzung des Vorschlags und gemäss aktuellen Einschätzungen.

Abbildung 2: Finanzielle Lage der ALV mit Übernahme der gesamten Kosten KAE in 2020 durch den Bund (Beträge in Millionen Franken)

Basisszenario (Konjunkturprognosen

16.06.20) 20202021

Arbeitslosenquote 3.8 % 4.1 % Arbeitslose 174 900 189 300 Ertrag aktuell 14 0928146

Ertrag aus Übernahme KAE Bund 62000

Ertrag total 20 2928146

Aufwand total 22 191 12 566

Resultat -1899 -4420 Eigenkapital per 1. Januar 1755 -144 Eigenkapital per 31. Dezember -144 -4564 Tresoreriedarlehen Bestand 1. Januar 01900

Tresoreriedarlehen Aufnahme 19004400

Tresoreriedarlehen Bestand 31. Dezember 19006300

Im Aufwand total sind enthalten:

ALE 80258775

KAE 12 2001400

Quelle: SECO