Vorlage RLSV

Art. 56 Abblas- und Entleerungsoperationen

¹Abblas- und Entleerungsoperationen dürfen nur unter Überwachung vor Ort ausgeführt werden.

²Beim Abblasen von gasförmigen Brenn- oder Treibstoffen ist die an die Umwelt abgegebene Menge Gas auf das Minimum zu beschränken.

Art. 57 Odorierung

¹Brenn- oder Treibstoffe, die unter Normalbedingungen geruchlos und unsichtbar sind, sind in der Regel zu odorieren.

²Die Odorierungsmittel dürfen nicht korrosiv wirken.

Art. 58 Umnutzung

Rohrleitungsanlagen zur Beförderung von gasförmigen Brenn- oder Treibstoffen, die nicht oder nur teilweise nach den Vorschriften für Anlagen mit einem Betriebsdruck über 5 bar erstellt oder betrieben wurden, dürfen nicht umgenutzt, das heisst mit einem Druck über 5 bar betrieben werden.

Art. 59 Stilllegung

¹Stillgelegte Teile einer Rohrleitungsanlage sind zu entfernen oder in einen Zustand zu bringen, in dem sie Leben oder Gesundheit von Personen, Sachen von erheblichem Wert oder andere wichtige Rechtsgüter nicht gefährden.

²Falls Rohrleitungen nach der Stilllegung weiterhin kathodisch geschützt werden, darf dadurch der Korrosionsschutz der noch in Betrieb stehenden Anlage nicht beeinträchtigt werden.

³Die Markierungssignale gemäss Artikel 42 sind bei Aufhebung der Aufsicht des Bundes zu entfernen.

10. Abschnitt: Präventive Massnahmen

Art. 60 Grundsatz

Der Betreiber muss alle Massnahmen treffen, mit denen Unfälle und Schadenfälle verhindert und deren Auswirkungen auf Mensch und Umwelt minimiert werden können.

Art. 61 Einsatzmannschaft

¹Der Betreiber muss eine Einsatzmannschaft bereitstellen, welche für die Schadensminimierung ausgebildet und ausgerüstet ist.

²Die Einsatzmannschaft muss jederzeit einsatzbereit sein und mit einer zentralen Leitwarte in Verbindung treten können.