Ergebnisbericht

S151-0870

Die Auswertung der Bemerkungen und Änderungsanträgen zu den vier Fragen im Fragebogen erfolgte in einem mehrstufigen Prozess. Zuerst wurden alle Inputs einzeln aufgeführt, welche anschliessend zu «zentralen Aussagen» zusammengefasst wurden. In den «zentralen Aussagen» werden inhaltlich gleichartige Stellungnahmen von verschiedenen Teilnehmenden sinngemäss wiedergegeben. Von Teilnehmenden mehrfach genannte und gleichbedeutende Anträge und Bemerkungen sind pro «zentrale Aussage» nur einmal berücksichtigt. So entsteht eine verhältnismässig transparente Übersicht der heterogenen Stellungnahmen. Eine gewisse Unschärfe bei der Zusammenfassung der Stellungnahmen zu den «zentralen Aussagen» sowie der Zuordnung der jeweiligen Teilnehmenden zu den «zentralen Aussagen» lässt sich dabei nicht vermeiden. Der genaue Wortlaut der einzelnen Stellungnahmen kann den vollständigen Vernehmlassungseingaben entnommen werden.

3. Allgemeine quantitative Einschätzungen

Im quantitativen Teil des Fragebogens konnten die Teilnehmenden ankreuzen, ob sie mit den vorgeschlagenen Änderungen einverstanden sind oder nicht bzw. ob sie nicht Stellung nehmen wollen oder nicht betroffen sind. Die quantitativen Rückmeldungen erlauben einen ersten Überblick über die allgemeine Einschätzung der Gesetzesvorlage.

Vernehmlassungsteilnehmende nach Adressatenliste Einverstan- Nicht ein- Total

den verstanden 1. Anordnungen von Tempo-30-Zonen werden auf siedlungsorientierten Strassen den allgemeinen Regeln für Verkehrsanordnungen und Verkehrsbeschränkungen unterstellt Kantone 18 725

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien 3 14

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, 2 13

Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 1 34

Interkantonale Organisationen 4 04

Verbände Verkehr/Mobilität 12 1426

Blaulichtorganisationen 8 08

Übrige 16 723

Total 64 3397

2. Verzicht auf die Erstellung eines Gutachtens bei Anordnung von Tempo-30-Zonen Kantone 10 1525

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien 3 14

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, 2 13

Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 1 34

Interkantonale Organisationen 1 34

Verbände Verkehr/Mobilität 12 1527

Blaulichtorganisationen 7 07

Übrige 14 923

Total 50 4797

3. Einführung einer Signalisation für Mitfahrgemeinschaften (Carpooling) im Fahrverkehr Kantone 12 1224

In der Bundesversammlung vertretene politische Parteien 3 14

Gesamtschweizerische Dachverbände der Gemeinden, 1 01

Städte und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände der Wirtschaft 2 13

Interkantonale Organisationen 1 34

Verbände Verkehr/Mobilität 9 1726