Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2021/89: Teilrevision der Signalisationsverordnung, Vereinfachung der Einführung von Tempo-30-Zonen und Carpooling · 25 Seiten

Fedlex · Ergebnisbericht · Seite 21Fedlex · Ergebnisbericht

S151-0870

haben, werden wir üblicherweise keine Markierung aufbringen. Reicht dies jedoch aus, um Klarheit zu verschaffen? Gerade bei Regen und Dunkelheit wird eine Markierung kaum sichtbar sein.

Wir bitten Sie diese Problematik zu prüfen und die SSV entsprechend anzupassen.

Zusätzlicher Antrag NE:

Detailbemerkung zum erläuternden Bericht

Im erläuternden Bericht wird an verschiedener Stelle zwischen «siedlungsorientierten und verkehrsorientierten Strassen» unterschieden und erwähnt, dass «diese Differenzierung aus dem Bau- und Planungsrecht» stamme.

Diese Begriffe entspringen unseres Wissens keinem Bau- oder Raumplanungsgesetz weder des Bundes noch der Kantone, sondern vielmehr der VSS-Norm 40 040. Aus diesem Grund beantragt der Kanton, den Verweis auf das Baurecht zu streichen.