Ergebnisbericht

Aktenzeichen: BAV-332-6/6/3/7

1 Ausgangslage

Der Bundesrat hat das UVEK am 29. November 2023 beauftragt, bei den Kantonen, den politischen Parteien, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Gemeinden, Städte und Berggebiete, den gesamtschweizerischen Dachverbänden der Wirtschaft und den interessierten Kreisen zu den Verordnungsänderungen Revision der Netzzugangsverordnungen und der Fahrplanverordnung ein Vernehmlassungsverfahren durchzuführen.

2 Durchführung der Vernehmlassung

Die Vernehmlassung dauerte vom 29. November 2023 bis zum 16. März 2024.

Eingeladen waren insgesamt 164 Adressaten.

Es sind 45 Rückmeldungen eingegangen. Davon haben 4 auf eine inhaltliche Stellungnahme verzichtet.

Adressaten Antwortende Davon expliziter Verzicht auf inhaltliche Stellungnahme

1. Kantone und Konferenz 27 261

gen (KdK)

der Kantonsregierun- 2. Politische Parteien 12 20

3. Gesamtschweizerische 3 00

Dachverbände der Gemeinden, Städte und Berggebiete 4. Gesamtschweizerische 8 21

Dachverbände der Wirtschaft 5. Nach PBG oder EBG 47 90

abgegoltene Transportunternehmen 6. Tarifverbünde Schweiz 18 11

7. Organisationen 48 41

8. Weitere 1 10

Total 164 454

In einem separaten Dokument werden alle Stellungnahmen auf der Webseite der Bundeskanzlei (BK) publiziert.

2.1 Expliziter Verzicht auf eine Stellungnahme

Kanton Schaffhausen

Tarifverbund Onde Verte

Regionalkonferenz Bern-Mittelland RKBM

Schweizerischer Arbeitgeberverband