Erläuternder Bericht

in die Kosten eingerechnet. Aufgrund des 30 %-Anteils des Bundes an den Betriebs- und den Unterhaltskosten (inkl. Personalausgaben) sind für das VBS (BABS) von 2026 bis 2046 insgesamt 497,3 Mio. Franken Mehrmittel erforderlich, was im Durchschnitt über 21 Jahre 23,7 Mio. Franken pro Jahr ausmacht. Die jährlichen Betriebs- und Unterhaltskosten variieren aufgrund von Veränderungen bei den Technologien (u.a. Austausch von Komponenten und Software) und sind abhängig von den Kantonsbeiträgen.

Nachfolgende Tabelle zeigt die zusätzlich notwendigen Betriebsausgaben des BABS (inkl. Personalausgaben) für die Jahre 2026 bis 2046:

Tabelle 4: Jährliche Betriebsausgaben des Bundes (inkl. Personalausgaben)

Jahr Anteil Polycom MSK Mio. Fr.

2026 1,0

2027 30,5

2028 34,7

2029 22,9

2030 25,5

2031 34,6

2032 38,6

2033 41,6

2034 32,9

2035 26,7

2036 23,9

2037 23,9

ab 2038 jährlich -6 Mio. Fr. jährlich 17,9

2026 bis 2046 Total 497,3

2.3 Umsetzung

2.3.1 Kombi-Variante MSK

Die «Kombi-Variante» MSK besteht aus drei Teilvarianten. Einer «Teilhärtung von Standorten der kommerziellen Mobilfunknetze», dem «Aufbau eines MSK-Hybridnetzes» und der «Mitnutzung der militärischen Infrastruktur». Im letzten halben Jahr konnten zu jedem Teil der «Kombi-Variante» Vertiefungen vorgenommen und entsprechend neue Erkenntnisse gewonnen werden.

Der Begriff «MSK-Hybridnetz» wird daher und unter Anwendung internationaler Standards neu als «MSK-Funkzugangsnetz (Radio Access Network, RAN)» bezeichnet. Besonders ist zu erwähnen, dass bei dieser Teilvariante auch bestehende, bereits gehärtete Polycom-Standorte subsumiert resp. einbezogen werden können. Dies führt zu Kosteneinsparungen bei den Investitionen und beim Betrieb bezüglich der Teilhärtung der kommerziellen Mobilfunknetze – eine vertiefte Abklärung wird in der Konzeptphase erfolgen. Es ist vorgesehen, dass die beschaffungsrechtlichen Aspekte im Zusammenhang mit der Vergabe des «Preferred Mobile Network Operators» (PMNO) in der Konzeptphase abgeklärt werden.

Die «Kombi-Variante» wird folgendermassen präzisiert: Sie besteht aus einer «Teilhärtung von Standorten kommerzieller Mobilfunknetze», dem «Aufbau eines MSK-Funkzugangsnetzes (Radio Access Network)» und der «Mitnutzung der militärischen Infrastruktur».

2.3.2 Einbezug finanzieller Mittel von Polycom

Aktuell stehen dem BABS jährlich für Polycom 7,5 Mio. Franken zu Verfügung. Davon könnten nach der Ausserdienststellung von Polycom jährlich 6 Mio. Franken zu Gunsten von MSK eingesetzt werden. Jedoch ist zu beachten, dass trotz planmässiger 12/22