Erläuternder Bericht

beeinträchtigen oder verunmöglichen eine effiziente und zeitnahe Führung der Rettungskräfte. Zwar bieten einige kommerzielle Mobilfunkbetreiber mittlerweile priorisierte Datendienstprodukte an; die Anforderungen der BORS an die Netzverfügbarkeit und Netzabdeckung in allen Lagen sowie der Bedarf an spezifischen Funktionen werden damit jedoch nur teilweise erfüllt.

Auch international gewinnt ein MSK aufgrund der Nutzerbedürfnisse, der erkannten Sicherheits- und Funkversorgungsdefizite, der ungenügenden Funkabdeckung der kommerziellen Mobilfunknetze sowie der aktuellen Sicherheitslage an Bedeutung. Zudem ist eine Abkehr von proprietären Funkgeräten hin zu Smartphones und Tablets zu verzeichnen. Die Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass sich eine Zusammenarbeit mit kommerziellen Mobilfunkanbietern als zielführend erwiesen hat. Der Mobilfunkbereich entwickelt sich rasant, und es kommen zukünftig effizientere und potenziell kostengünstigere Technologien auf den Markt. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, flexibel und reaktionsfähig zu bleiben. Das MSK soll derart konzipiert werden, dass in Zukunft z.B. auch eine Zusammenarbeit mit Satellitenanbietern und einer allfälligen Weltraumkommunikation der Armee möglich ist, sofern die von den BORS gestellten Anforderungen genügend abgedeckt werden können.

Ziel des zu entwickelnden Systems ist es, breitbandige Sicherheitskommunikation für Bund, Kantone und Dritte in allen Lagen zu gewährleisten. Ein solches System ist für die BORS und die Kantone und damit für den Schutz der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen unverzichtbar. Ebenso ist es für das Bundesamt für Strassen (ASTRA), das Bundesamt für Verkehr (BAV), das Bundesamt für Umwelt (BAFU), das Bundesamt für Meteorologie und Klimatologie (MeteoSchweiz), das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG), das Bundesamt für Polizei (fedpol), den Nachrichtendienst des Bundes (NDB), die Armee und den Zivilschutz von zentraler Bedeutung. Eine sichere Verbindung mit den polizeilichen und nachrichtendienstlichen Partnern ist deshalb für den Nachrichtenverbund, den Informationsaustausch sowie die Steuerung, Lageübersicht, Führung und Zusammenarbeit im Ereignisfall unabdingbar. Ereignisse mit überregionalem oder nationalem Charakter sind Verbundaufgaben, bei denen alle kantonalen Partnerorganisationen mit den Bundesstellen eng zusammenarbeiten und sicher kommunizieren können müssen.

1.2 Geprüfte Alternativen und gewählte Lösung

Es wurden eine Marktstudie und Pilotprojekte durchgeführt. Aufgrund der Resultate und Erkenntnisse wurden fünf Umsetzungsvarianten geprüft:

a) Verwendung der kommerziellen Mobilfunknetze

b) Teilhärtung eines kommerziellen Mobilfunknetzes

c) Aufbau eines MSK-Hybridnetzes

d) Mitnutzung der militärischen Infrastruktur

e) Aufbau eines BORS-eigenen sicheren Mobilfunksystems

Die Analyse der Pilotphase zeigt, dass keine dieser Varianten alle Anforderungen genügend erfüllen kann. Deshalb wurde eine MSK «Kombi-Variante» entwickelt, welche die Vorteile der geprüften Varianten nutzt. Der Bundesrat hat am 22. Dezember 2023 das VBS beauftragt, diese «Kombi-Variante» zu vertiefen und zu konkretisieren.

Sie besteht aus einer Teilhärtung von Standorten der kommerziellen Mobilfunknetze, dem Aufbau eines MSK-Hybridnetzes² sowie der Mitnutzung der militärischen Infra-