Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2024/47: Änderung des ZGB – Erleichterte Stiefkindadoption · 21 Seiten

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Inhaltsverzeichnis

Übersicht2

1 Ausgangslage5

1.1 Allgemeines5

1.1.1 «Ehe für alle»: Originäre Elternschaft der Ehegattin der Mutter5

1.1.2 Anstehende Revision des Abstammungsrechts5

1.1.3 Stiefkindadoption in der Teilrevision des Adoptionsrechts von 20187

1.1.4 Stiefkindadoption durch Wunschelternteil in der Praxis7

1.2 Handlungsbedarf und parlamentarischer Auftrag8

1.2.1 Motion 22.3382 RK-N «Keine unnötigen Hürden bei der Stiefkindadoption»8

1.2.2 Weiterer Handlungsbedarf: Stiefkindadoption einer volljährigen Person9

2 Grundzüge der Vorlage10

2.1 Die beantragte Neuregelung10

2.1.1 Erleichterte Stiefkindadoption10

2.1.2 Absehen von gemeinsamem Haushalt bei Stiefkindadoption im Erwachsenenalter12

2.1.3 Übergangsrecht13

2.2 Weitere geprüfte und verworfene Lösungsansätze13

2.2.1 Regelung der Aufgaben der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB)13

2.2.2 Streichen der Voraussetzung des gemeinsamen Haushalts während dreier Jahre und Nachweis der «gemeinsamen Familienplanung» als einzige Voraussetzung für die erleichterte Stiefkindadoption14

3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln15

4 Auswirkungen19

4.1 Auswirkungen auf den Bund19

4.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren, Agglomerationen und Berggebiete19

4.3 Auswirkungen auf die Gesellschaft20

5 Rechtliche Aspekte20

5.1 Verfassungsmässigkeit20

5.2 Vereinbarkeit mit internationalen Verpflichtungen der Schweiz20

5.3 Erlassform21

5.4 Delegation von Rechtsetzungsbefugnissen21

5.5 Datenschutz21