Botschaft über die Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS
2.3.5 Regionale Konzepte und Schwerpunkte
Bundesblatt · BBl 2007 593Bundesblatt · BBl 2007 559
Liste der Schwerpunktländer und -regionen der schweizerischen Ostzusammenarbeit
DEZA SECO
Schwerpunktländer: Prioritätsländer:
Albanien, Bosnien-Herzegowina, Albanien, Aserbaidschan, Bosnien-Bulgarien (bis Ende 2007), Mazedonien, Herzegowina, Bulgarien (bis Ende Rumänien (bis Ende 2007), 2007), Kirgisistan, Mazedonien, Rumä-Serbien1, Ukraine nien (bis Ende 2007),
Serbien inkl. Kosovo1,
Tadschikistan, Ukraine
Regionalprogramme:
Zentralasien2 (Kirgisistan, Tadschikistan,
Usbekistan), Südkaukasus (Armenien,
Aserbaidschan, Georgien)
Sonderprogramme3:
Kosovo, Moldova, Russland (bis 2008)
1Montenegro wird in das Serbien-Programm miteinbezogen.
2Das Regionalprogramm Zentralasien konzentriert sich auf Kirgisistan und Tadschikistan.
Usbekistan ist kein Schwerpunktland der Ostzusammenarbeit.
3Sonderprogramme zeichnen sich im Vergleich zu Schwerpunktländern durch ein mittel-
fristiges Engagement von bis zu zehn Jahren und kleinerem finanziellen Volumen aus. Sie sind eher nischenorientiert und opportunitätsbezogen.
Die geografische Programmentwicklung beinhaltet eine noch stärkere Konzentration in den nächsten vier Jahren des Rahmenkredits: So soll die Anzahl Schwerpunktländer der DEZA von heute sieben auf fünf reduziert werden, da Bulgarien und Rumänien im Laufe der Verpflichtungsperiode Mitglieder der EU werden. Die Programme der Transitionsunterstützung werden dort auf Ende 2007 auslaufen. Per 2008 ist auch ein «Phasing out» des Sonderprogramms Russland vorgesehen. Dabei sind die geografischen Schwerpunkte von DEZA und SECO teilweise unterschiedlich: Während in Moldova die DEZA aktiv sein wird, steht für das SECO vor allem Aserbaidschan im Vordergrund. Das SECO geht zudem bereits seit Ende 2005 keine neuen Verpflichtungen in Russland und Usbekistan mehr ein.
Abgesehen von bilateralen Kooperationsansätzen in den einzelnen Schwerpunktländern ist die regionale Zusammenarbeit im osteuropäischen Umfeld von zunehmender Bedeutung. Stabilität und Sicherheit können oftmals nur durch zwischenstaatliche Kooperation hergestellt und gesichert werden. Aber auch die wirtschaftliche Entwicklung und die Überwindung zentraler Transitionsprobleme wie die grenzüberschreitende Kriminalität, Migration oder Ressourcennutzung erfordern international abgestimmte Ansätze und den regionalen Austausch. Darum werden vermehrt regionale Mittelfriststrategien für geografische, ökonomische und kulturelle Räume entwickelt: Im Falle Zentralasiens und des Südkaukasus haben DEZA und SECO bewusst auf länderspezifische Ansätze verzichtet. Mit diesem innovativen Vorgehen geht die Ostzusammenarbeit länderübergreifende Herausforderungen regional an und berücksichtigt eine allgemeine Regionalisierungstendenz in der internationalen Zusammenarbeit.