Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit
1.2.7 Kritische Infrastrukturen
Bundesblatt · BBl 2017 2989Bundesblatt · BBl 2017 2953
versorgung). Es gibt demgegenüber auch bestimmte Aufgaben, die sektorübergreifend angegangen werden müssen und aus Effizienz- und Kostengründen nicht durch die dezentralen Regulatoren wahrgenommen werden können. Primär betroffen ist die Unterstützung der KI-Betreiberinnen durch den gegenseitigen Austausch von Informationen über Bedrohungen im Bereich der die, welche insbesondere der Früherkennung von Risiken und der Abwehr von Gefahren dient. In diesem Bereich hat sich in der Praxis gezeigt, dass von den KI-Betreiberinnen die Verbindung zu einer einheitlichen Ansprechstelle auf der Seite des Bundes ausdrücklich erwünscht ist. Diese Rolle einer zentralen Ansprechstelle wird heute von MELANI wahrgenommen.
MELANI wird nach den Beschlüssen des Bundesrates vom 29. Oktober 2003 und 24. Januar 2007 vom ISB und dem NDB, basierend auf ihren jeweiligen gesetzlichen Grundlagen, gemeinschaftlich betrieben. Die strategische Führung von MELANI und das technische Kompetenzzentrum sind im ISB angesiedelt; die Informationsdrehscheibe in Form des Operation and Information Center wird vom NDB betrieben. Es hat sich erwiesen, dass die im Rahmen von MELANI aufgebaute öffentlich-private Partnerschaft auch dank ihrem Zugang zu Informationen aus dem NDB sehr wirksam ist. Geschätzt wird neben den bereitgestellten Informationen insbesondere der Verbleib der Informationsherrschaft (an wen die Information weitergegeben werden darf) beim Informationslieferanten bezüglich ausgetauschten Informationen über Vorfälle. Positiv bewerten die KI-Betreiberinnen auch die Freiwilligkeit der Zusammenarbeit sowie den Ansatz, durch Informationen und gegebenenfalls Empfehlungen den Informationssicherungs- und Risikomanagementprozess zu unterstützen, statt Massnahmen vorzuschreiben.
Zur Erfüllung ihrer Aufgaben bearbeitet MELANI Adressierungselemente im Fernmeldebereich nach Artikel 3 Buchstabe f FMG (insb. Domainnamen, IP- und E-Mail-Adressen), die in Verbindung mit konkreten Gefährdungen oder Bedrohungen stehen, und tauscht diese mit den KI-Betreiberinnen aus. Infrastrukturen, die als kriminelle Tatmittel verwendet werden, bestehen nämlich häufig aus mit Schadsoftware infizierten Computern nichtsahnender Eigentümerinnen und Eigentümer, unter falschem Namen registrierten Domainnamen, unbefugt veränderten – eigentlich legitimen – Webseiten und Servern, die unter Verwendung einer fremden Identität gemietet werden. Mit den Informationen von MELANI können die KI-Betreiberinnen ihre Systeme schützen, indem sie beispielsweise Kommunikationsanfragen aus infizierten Computern blockieren. Weil sich Adressierungselemente auf bestimmte oder bestimmbare Personen beziehen (oder auf Geräte oder Fernmeldeanschlüsse, die wiederum einer bestimmten oder bestimmbaren Person zugeordnet werden können), können sie als Personendaten gelten. Sobald eine Strafanzeige erfolgt oder wenn Informationen im Rahmen von polizeilichen Ermittlungen anfallen, stehen diese Adressierungselemente im Zusammenhang mit strafrechtlichen Verfolgungen und können in der Folge als besonders schützenswerte Personendaten nach Artikel 3 Buchstabe c Ziffer 4 DSG gelten. Da jedoch mit einer Strafanzeige allein die Gefahr zumindest kurzfristig nicht gebannt wird, ist die Information der KI bezüglich dieser Angriffsvektoren essenziell, damit diese ihre Systeme schützen und allenfalls bereits erfolgte Angriffe erkennen können. Zur Bearbeitung solcher Informationen und Daten sowie zu deren Austausch mit den KI-Betreiberinnen benötigt MELANI