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Botschaft zum Bundesgesetz über die Informationssicherheit

1.2.9 Organisation

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2017 2995Bundesblatt · BBl 2017 2953

dung insbesondere durch die Unterstützung durch Sachverständige und einen verstärkten Informationsaustausch erfolgt. Der Entwurf sieht in der Folge eine einzige Beauftragtenrolle, ein einziges Koordinationsorgan sowie eine Fachstelle des Bundes vor, die alle Querschnittaufgaben der Informationssicherheit erfüllen sollen. Mit der Neuregelung sollen die Vollzugsstrukturen der bisherigen Bereiche des Informationsschutzes und der Informatiksicherheit zusammengelegt werden.

Informationssicherheitsbeauftragte

Die neue Rolle der beziehungsweise des Informationssicherheitsbeauftragten ist für den Vollzug zentral. Diese neue Funktion ist vor allem eine Managementfunktion. Die Informationssicherheitsbeauftragten werden sich nicht primär mit hochtechnischen Informationssicherheitsfragen befassen, sondern im Auftrag ihrer Behörde (oder der Departemente und der BK) die Informationssicherheit steuern sowie die Umsetzung der beschlossenen Massnahmen überprüfen. Schwergewichte werden sie auch auf das Risikomanagement sowie auf die Koordination mit anderen Bereichen legen müssen. Eine wirksame Aufgabenerfüllung durch die Informationssicherheitsbeauftragten setzt – neben einer klaren Unterstützung durch die Geschäftsleitung – eine enge Zusammenarbeit mit den Stellen voraus, die für das allgemeine Risikomanagement, den Datenschutz und die Sicherheit zuständig sind. Die Informationssicherheitsbeauftragten werden also als Drehscheibe zwischen der Geschäftsleitung und den Stellen, die für die Umsetzung der Massnahmen zuständig sind, agieren.

Bei den Departementen und der BK wird diese neue Funktion die bisher getrennten Rollen der Informationsschutzbeauftragten und der Informatiksicherheitsbeauftragten ersetzen. Der Bundesrat soll auf Verordnungsebene beschliessen, ob eine entsprechende Zusammenlegung der Funktionen auch auf Stufe der unterstellten Verwaltungseinheiten zweckmässig und erforderlich ist.

Konferenz der Informationssicherheitsbeauftragten

Aufgrund der verfassungsmässigen Unabhängigkeit der Behörden kann ein einheitliches Sicherheitsniveau nur erreicht werden, wenn in Bezug auf die Informationssicherheit trotz teilweise unterschiedlicher Bedürfnisse eine möglichst einheitliche Fachdoktrin herrscht. Aufgrund ihrer Stellung haben die Informationssicherheitsbeauftragten umfassende Kenntnisse der Situation und der Probleme der Informationssicherheit in ihrem Zuständigkeitsbereich, insbesondere in Bezug auf die Umsetzbarkeit und Wirksamkeit der Vorschriften und Massnahmen. Es bietet sich daher an, eine Konferenz dieser Beauftragten als Koordinationsorgan zu institutionalisieren.

Die Konferenz wird sich hauptsächlich mit der behördenübergreifenden Koordination des Vollzugs und mit der Beurteilung der vorgeschlagenen Standards beschäftigen. Sie wird dabei eine wichtige Rolle für die Bildung einer einheitlichen Doktrin spielen. In der Konferenz sind auch die Kantone und die oder der EDÖB vertreten. Für strategische Fragen soll die Konferenz Fachleute aus der Wissenschaft und der Wirtschaft beiziehen können. Sie wird für die Bundesverwaltung den heutigen Koordinationsausschuss für den Informationsschutz im Bund (ISchV) sowie den Ausschuss Informatiksicherheit (BinfV) ersetzen, wobei die technischen Angelegenheiten weiterhin in unterstellten Fachorganen behandelt werden sollen.