Rapport sur les résultats

santésuis Grundsätzlich gilt zudem, dass eine rasche Ausgabe der Versichertenkarte an neue se Versicherte im Zusammenhang mit dem Pflichteinsatz der Karte beim Leistungsbezug

gemäss W K zentral ist. Voraussetzung zur Ausgabe der Karte ist die Vergabe der AHV-Nummer. Die Ausgabe dieser Karte würde wesentlich verzögert, wenn die Meldung aus dem ZAS bei Neugeborenen lediglich periodisch erfolgt, zumal die Periodizität nicht einmal definiert wird. Wir schlagen deshalb vor, dass Art. 53 Abs. 1 ZStV entsprechend angepasst wird, indem „periodisch" durch „unverzüglich" ersetzt wird. Sollte an einer Periodizität festgehalten werden, müsste diese mindestens „wöchentlich" sein.

4.4 Stellungnahmen zum Erlass der Departementsverordnung über die Mindeststandards/ Avis sur l’édiction de l’ordonnance départementale sur les standards minimaux / Pareri sull’emanazione dell’ordinanza dipartimentale sui requisiti minimi

4.4.1 Generelles / Avis d’ordre général / In generale

AR Die Verordnung macht einen zweckmässigen Eindruck. Die geforderten Massnahmen

und Standards sind weitgehend branchenüblich, teilweise aber etwas ehrgeizig.

FR Paquet n° 2 : ordonnance sur les standards minimaux...

Nous n'avons aucune remarque à formuler au sujet de ce projet d'ordonnance.

GE Cette nouvelle ordonnance, destinée à régler les standards minimaux auxquels doivent

satisfaire les mesures techniques et organisationnelles qui devront être prises par les services et les institutions utilisant systématiquement le numéro d'assuré AVS en dehors de l'AVS, n'appelle pas de commentaires particuliers.

GR Paket 2: Verordnung über Mindeststandards : Zum Verordnungsentwurf haben wir keine

Bemerkungen anzubringen.

LU Wir sind mit den vorgeschlagenen Verordnungsänderungen einverstanden.

NW ... Im Weiteren haben wir keine Bemerkungen mehr anzubringen.....

SH Die gemäss Verordnung über die Mindeststandards der technischen und

organisatorischen Massnahmen bei der systematischen Verwendung der AHV-

Versichertennummer ausserhalb der AHV geforderten Schutz- und

Sicherheitsmassnahmen können nach heutigem Kenntnisstand erfüllt werden. Es handelt sich um notwendige Ausführungsbestimmungen.

SO Die vorgeschlagenen organisatorischen und technischen Massnahmen halten wir für

geeignet und wirksam, um dem Missbrauch der AHV-Versichertennummer vorzubeugen. TI Nessuna osservazione.

VS Paquet n° 2 : Ordonnance sur les standard minimaux : Aucune remarque