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aBV
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Art. 66 Abs. 1 BGG
73'401
Art. 106 Abs. 2 BGG
42'033
Art. 42 Abs. 2 BGG
33'446
Art. 105 Abs. 1 BGG
33'113
Art. 97 Abs. 1 BGG
32'279
Art. 9 BV
26'989
Art. 42 Abs. 1 BGG
24'092
Art. 108 Abs. 1 lit. b BGG
23'795
Art. 105 Abs. 2 BGG
22'970
Art. 95 BGG
20'978
Art. 90 BGG
20'650
Art. 106 Abs. 1 BGG
20'032
Art. 29 Abs. 2 BV
19'695
Art. 68 Abs. 1 BGG
18'477
Art. 100 Abs. 1 BGG
16'716
Art. 64 Abs. 1 BGG
16'009
Art. 156 Abs. 1 OG
13'126
Art. 99 Abs. 1 BGG
12'707
Art. 108 Abs. 1 lit. a BGG
11'397
Art. 89 Abs. 1 BGG
10'905
Art. 95 lit. a BGG
10'824
Art. 82 lit. a BGG
9'564
Art. 68 Abs. 3 BGG
9'377
Art. 42 BGG
8'535
5'872
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BGE 43 I 15
15.02.1917
Erfordernis des guten Leumundes für die Erteilung oder Erneuerung des Wirtschaftspatents. Grenzen der Anforderungen, die nach Art. 31 BV in dieser Richtung an den Wirt gestellt werden dürfen.
BGE 43 I 77
08.02.1917
Aus den Art. Vu. VI des schweizerisch-nordamerikanischen Staatsvertrages von 1850 /1855 folgt nicht, dass der Streit um den tat s ä c h 1 ich e n B e s i t z· b ewe g 1 ich e r Erb s c h a f t s s ach e n vor dem Richter und nach der Prozessgesetzgebung des letzten Wohnsitzes des
BGE 43 I 4
01.02.1917
Verletzung der Garantie des Art. 4 BV dadurch, dass einer Prozesspartei das ihr im Gesetz ausdrücklich eingeräumte Vernehmlassungsrecht nicht gewährt wird.
BGE 43 I 1
22.01.1917
Kantonales Verwaltungsre cht (Bern). Rechtskraft von Verwaltungsverfügungen? Keine Willkür, wenn der Regierungsrat auf die Genehmigung eines Güterausscheidungsvertrages zwischen Gemeinden zurückkommt, nachdem sich herausgestellt hat, dass die Ausscheidung den gesetzlichen Vorsc h
BGE 42 I 277
22.12.1916
Art. 33, 31 BV und Art. 5 Uebergangsbestimmungen zur BV. Unzulässigkeit der Ausdehnung der durch das kantonale Anwaltsgesetz vorgesehenen Kautionspflicht, auf das Auftreten in einem bestimmten vereinzelten Falle seitens eines ausserkantonalen Anwalts.
BGE 42 I 385
30.11.1916
Anordnung amtlicher Erbteilung auf Begehren eines Erben unter Berufung auf die sie unter dieser Voraussetzung vorsehende, auf den Vorbehalt des Art. 609 Abs. 3 ZGB sich stützende Vorschrift des kantonalen EG, trotz Einsetzung eines Willensvollstreckers durch den Erblasser. Die Rü
BGE 42 I 259
03.11.1916
Art. 4 und 31 BV. Zulässigeit der polizeilichen Beschränkung der Ankündigung von Ausverkäufen. Bestimmung des Begriffs solcher Ankündigungen. Erfordernis der Aufnahme der Begriffsbestimmung in das die Beschränkung enthaltende Gesetz? Liegt die Ankündigung eines Ausverkaufs vor au
BGE 42 I 295
20.10.1916
Zulässigkeit der Aufschiebung des Vollzugs einer nach Art. 45 BV begründeten Ausweisungsverfügung unter bestimmten Bedingungen. — Personen, denen die Nie der] ass u n g gemb. Art. 45 Abs. 2 0 der 3 BV verweigert oder entzogen werden kann, gewährt die Garantie des Abs. 1 grundsätz
BGE 42 I 338
14.09.1916
Art. 23 Ziff. 3, 307 und 315 SchKG. Bundesrechtswidrigkeit kantonaler Gesetzesvorschriften, durch die die Weiterziehung von Entscheiden über Bestätigung oder Aufhebung eines Nachlassvertrages von einem bestimmten Streitwert abhängig gemacht wird.
BGE 42 I 249
11.09.1916
Die zeitweilige Errichtung und öffentliche Auskündigung einer Einkaufsstelle für Altmetalle ausserhalb des Geschäftssitzes des dieselben aufkaufenden Unternehmens kann ohne Verletzung des Art. 4 BV und damit des Grundsatzes: nulla poena sine lege als Hausiertätigkeit, im Sinne de
BGE 42 I 130
06.07.1916
Handelsgeschäft mit Zentralleitung in einem und Verkaufsstellen im nämlichen sowie in anderen Kantonen. Kriterien für die quantitative Ausscheidung der Steuerhoheit in Bezug auf das Einkommen zwischen den beteiligten Kantonen. Anspruch des Kantons des Zentralsitzes auf ein Präcip
BGE 42 I 113
08.06.1916
Auf Grund der Garantie des Art. 4 BV haben Anspruch auf rechtliches Gehör vor der oberen kantonalen Nachlassbehörde (Art. 307 SchKG) nur diejenigen Gläubiger des Nachlassschuldners, welche sich an der Verhandlung vor der ersten Instanz beteiligt haben. Unverbindlichkeit einer abw
BGE 42 I 185
25.05.1916
Legitimation stimmberechtigter Gemeindegenossen als solcher zum staatsrechtlichen Rekurs wegen Verletzung der verfassungsmässig garantierten G e m ein d e au ton 0 m i ~; Rechtsverletzung und persönliches Interesse, dem kein formelles Recht entspricht. — Umfang der Gemeindeautono
BGE 42 I 84
06.04.1916
Verurteilung wegen Ehrverletzung durch die Presse. Ein seinem Gegenstand und Inhalt nach in den Schutzbereich des Art. 55 BV fallendes Presserzeugnis wird dadurch nicht unerlaubt, dass für die Veröffentlichung der betreffenden Tatsachen politische Motive, d. h. die Absicht, einen
BGE 42 I 69
30.03.1916
Bedeutung der Garantieen des Art. 49 Abs. 1 und des Art. 50 Abs. 1 BV: Nichtverletzung derselben durch eine Aenderung der territorialen Organisation einer Religionsgemeinschaft (Aenderung der kirchgemeindlichen Zuteilung einer Ortschaft).
BGE 42 II 81
30.03.1916
Verweigerung der vormundschaftlichen Einwilligung zum Eheabschluss; aus welcher Art von Gründen zulässig? Verhältnis des Art. 99 ZGB zu Art. 54 BV.
BGE 42 I 39
17.03.1916
Zuständigkeit des Bundesgerichts für Beschwerden aus Art. 33 BV. — Art. 31 litt. e und Art. 33 Abs. 2 BV: Berechtigung der Kantone, einem eidg. diplomierten Arzte die Berufsausübung auf ihrem Gebiete zum Zwecke der Unterstützung des Kurpfuschertums zu verbieten. Vor Art. 4: BV ni
BGE 42 I 22
16.03.1916
Ausverkauf. Die behördliche Schliessung eines Geschäfts nach Ablauf der Zeit, wofür ein Totalausverkauf behufs Geschäftsaufgabe bewilligt worden war, verstösst gegen Art. 31 BV.
BGE 42 I 99
10.03.1916
Verletzung des Art. 61 BV durch Abweisung eines begründeten Begehrens um definitive Rechtsöffnung. — Ist die Frage nach allen Richtungen durchaus liquid, so kann das Bundesgericht auch in der Sache selbst entscheiden.
BGE 42 I 52
09.03.1916
Die Durchführung eines offenbar gesetzwidrigen Wahlverfahrens verstösst gegen die Garantie des Art. 4 BV.
BGE 42 I 74
04.02.1916
Art. 55 BV. Die Garantie der Pressfreiheit gilt nicht für Zeitungsartikel, die wesentlich gewerbliche Zwecke (Reklame) verfolgen. — Gegen Art. 4 BV verstossende Beweiswürdigung?
BGE 42 I 27
03.02.1916
Art. 31 und 33 BV. Zulässigkeit der Unterstellung des den Zahnarztberuf technisch selbständig ausübenden (' Ass istenten., eines Zahnarztes unter das bernische :\ledizinalgesetz.
BGE 42 II 49
29.01.1916
Rechtsanwendung. ZGB Art. 5 u. 7, SchlT 51. Abgrenzung des eidgenössischen Rechts gegenüber dem kantonalen. Vorbehalte zu Gunsten des kantonalen Rechts. Anwendung der allgemeinen Bestimmungen des OR als subsidiäres kantonales Recht. Aufgabe der bisherigen Praxis. (Erw. 2.) — Verr
BGE 42 I 11
28.01.1916
Art. 31 BV. Zulässigkeit eines kantonalrechtlichen Patentzwangs für die gewerbsmässige Vermittlung des Liegenschaftsverkehrs. — Die Beziehung dieses Gewerbes unter die aargauische Verordnung betr. die Geschäftsagenten und die Anwendung der Verordnung auch gegenüber auswärts niede
BGE 42 I 1
20.01.1916
Art. 31 BV: Zulässigkeit eines kantonalrechtlichen Verbots des Verkaufs von Prämienwerten gegen Ratenzahlungen bei nicht sofortiger Uebertragung der Titel auf den Käufer. Anwendung des Verbots auf den die wirtschaftli c hell :\Ierkmale dieses Geschäfts aufweisenden Verkehr zwisch
BGE 42 II 11
20.01.1916
Art. 7 1 5 Z G B; Begriff des \Y 0 h 11 0 r t e s, an dem der Eigentumsvorbehalt einzutragen ist.
BGE 41 I 360
16.12.1915
Begriff des Grundeigentums i. S. von § 137 litt. e des zürcherischen Gemeindegesetzes. Die Praxis der zürcherischen Behörden, wonach die hier vorgesehene Liegenschaftensteuer unter Umständen auch einem anderen als dem im Grundbuch als Eigentümer eingetragenen Subjekt auferlegt we
BGE 41 I 388
12.11.1915
Tragweite des Art. 5 der Übergangsbestimmungen zur BV. — Liegt Willkür darin, dass ein Kanton einer Person die Bewilligung zur Ausübung des Anwaltsberufes verweigert, weil sie nicht durch längere tadellose Pflichterfüllung den Nachweis der moralischen Festigkeit erbracht habe?
BGE 41 I 448
12.11.1915
Inkompetenz des BG zur Beurteilung der Frage, ob der in Art. 312 ZGB für die Vaterschaftsklage vorgesehene Gerichtsstand des Wohnsitzes der Klagepartei zur Zeit der Geburt mit Art. 59 BV vereinbar sei. Voraussetzungen des Wohnsitzes nach Art. 23, 24 ZGB. Blosse tatsächliche Aufga
BGE 41 I 423
11.11.1915
Bedeutung einer Aenderung der Doppelbesteuerungspraxis des Bundesgerichts für die Rechtskraft vorher ergangener Urteile. Besteuerung einer Dampfschiffgesellschaft mit Stationsanlagen in mehreren Kantonen. Grundsätze für die quotenmässige Verteilung des Steuerrechts unter diese Ka
BGE 41 I 231
21.10.1915
Ungültigkeit wegen Verstosses gegen Art. 4 BV der Bestimmung einer kantonalen ZPO, welche die kantonale Kassationsbeschwerde gegenüber Urteilen, die der Berufung an das Bundesgericht unterliegen, schlechthin, also auch in Bezug auf solche Mängel ausschliesst, zu deren Hebung das
BGE 41 I 240
21.10.1915
Vertrag zwischen einer Kantonsregierung und einem staatlich konzessionierten Gemeindeelektrizitätswerke, wonach das letztere die Lieferung des elektrischen Stroms in eine Anzahl Gemeinden des Kantons zu bestimmten Maximalpreisen übernimmt und allfällige Streitigkeiten zwischen de
BGE 41 I 306
30.09.1915
Staatsrechtliche Anfechtung eines Strafurteils, das in einem andern Kanton erlassen worden ist, wegen Unzuständigkeit des erkennenden Richters, erst gegenüber dem Versuche der Urteilsvollstreckung im Wohnsitzkanton des Rekurrenten. — Gerichtsstand für Vergehen betr. den Verkehr m
BGE 41 I 296
24.09.1915
Die. Ga:antie S. Art. 59 BV bezieht sich nicht auf Klagen, die die Beseitigung eines Rechtsvorschlages in der Grundpfandbetreibung bezwecken.
BGE 41 I 284
23.09.1915
Der Anspruch auf Errichtung eines Bauhandwerkerpfandrechts im Sinne des Art. 83 7 Z i f.:: ZGB gehört nicht zu den persönlichen Ansprachen, des Art. 59 BV. Die Geltendmachung dieses Anspruchs, und in Verbindung damit auch der zu sichernden Werklohnforderung gegenüber dem Eigentüm
BGE 41 I 158
19.07.1915
Verletzung von Art. 4 BV durch eine kantonale Gesetzesbestimmung, die das Steuerrecht der staatlich anerkannten katholischen Kirchgemeinden auf die in der Gemeinde ansasslgen «Konfessionsgenossen beschränkt, während es den evangelischen Kirchgemeinden nach der einschlägigen Geset
BGE 41 I 154
09.07.1915
Bedeutung des Art. 60 BV. — -Zulässigkeit, vor Art. 4 BV, der Beschränkung des Rechts zum Fischen mit fliegender Angel auf K a nt 0 n s ei n wo h n er (aargauische Vollziehungsverordnung vom 18. August 1913 zum eidg. Fischereigesetz).
BGE 41 I 170
09.07.1915
Willkürliche Auslegung und Anwendung eines kantonalen Wahlgesetzes. Zulässigkeit der Verwendung von Stimmzetteln mit aufgedruckter Parteibezeichnung nach dem st. gallischen Gesetz betr. die Volkswahlen und Volksabstimmungen vom 16. Mai 1893.
BGE 41 I 183
02.07.1915
Steuerhoheit in Bezug auf grundpfandversicherte Forderungen. Bundesrechtswidrigkeit einer kantonalen Gesetzesvorschrift, wonach die Steuer zwar als sog. Grundsteuer für den vollen Grundstückwert vom Grundeigentümer erhoben, diesem aber das Recht eingeräumt wird, einen der hypothe
BGE 41 I 145
18.06.1915
Leg i tim at ion der im Auslande wohnhaften Aus I ä n der zur Anrufung des Art. 4 BV. — Bedeutung des BRB vom 4. Dezember 1914 betreffend Schutz des in der Schweiz domizilierten Schuldners gegenüber der österreichischen Kriegsgesetzgebung. Verhältnis dieses BRB zur Kriegsnovelle
BGE 41 I 200
06.05.1915
Verletzung der Garantie des Wohnsitzrichters im Sinne des Art. 59 BV und des Grundsatzes der derogatorischen Kraft des Bundesrechts gegenüber dem kantonalen Rechte durch ein glarnerisches Rechtbot, das sich formell als prozessuale vorsorgliche Verfügung, in Wirklichkeit aber als
BGE 41 I 191
29.04.1915
Verurteilung einer Kantonsbürgerin wegen in einem anderen Kanton begangenen ausserehelichen Geschlechtsverkehrs und Unterlassung der Schwangerschaftsanzeige bei der heimatlichen Behörde. Umfang der Kognitionsbefugnis des Bundesgerichts hinsichtlich der Bestimmung des Gerichtsstan
BGE 41 I 72
29.03.1915
Art. 4~ BV. Ausdehnung des Doppelbesteuerungsverbotes auf internationale Verhältnisse? Der Geschäftsertrag ist steuerrechtlich einem Gehalte gleichzustellen, soweit er das Entgelt für geleistete persönliche Arbeit da;stellt.
BGE 41 I 58
18.03.1915
Es widerspricht dem Grundsatze der Rechtsgleichheit, die Fähigkeit zur Ausübung des Stimm- und Wahlrechtes von einer Steuerleistung abhängig zu machen.
BGE 41 I 18
12.03.1915
Art. 4 BV und 703, Abs. 1 und 3 ZGB. Umfang des nach der letzteren Vorschrift den Kantonen hinsichtlich der Erleichterung der Durchführung von B 0 den v er b es s erun gen zustehenden Gesetzgebungsrechts. Zulässigkeit einer kantonalen Regelung, die dahingeht, dass der Beitrittszw
BGE 41 II 230
27.02.1915
Streitigkeit zwischen dem Bund und einem Kantone über die Tragung der Desinfektionskosten infolge Ausbruches einer Scharlachepidemie in einer dem Kanton gehörenden, dem Bunde zur Benützung überlassenen Kaserne. Auslegung des Waffenplatzvertrages. Massgebende Grundsätze des gemein
BGE 41 I 6
19.02.1915
Die Herabsetzung des Honorars kantonaler Staatsbeamten (Baselland) infolge Militärdienstes fällt in die Kompetenz der Administrativbehörden. — Keine Verletzung der Rechtsgleichheit darin, dass bloss Staatsbeamte, die einen Offiziersgrad bekleiden, davon betroffen werden.
BGE 41 I 68
12.02.1915
Zur Beschwerde wegen Doppelbesteuerung genügt es, dass die Besteuerung in die Steuerhoheit eines anderen Kantons eingreift: die tatsächliche Ausübung des Besteuerungsrechts durch den letzteren ist nicht erforderlich. - Die Besteuerung des Kommanditärs am Gesellschaftssitze hat zu
BGE 41 I 94
05.02.1915
Auslegung der in einem Vertrage zwischen einem Kanton und einem auswärtigen Bauunternehmer enthaltenen Vereinbarung, wonach der letzere während der Bau- und Vertragszeit in einer Gemeinde des Kantons Domizil zu nehmen hat. Ausdehnung des darin liegenden Verzichts auf den Wohnsitz
BGE 40 I 492
18.12.1914
Ein Rekurs wegen Verletzung des Art. 59 BV gegen einen Arrestbefehl ist zwar formell zulässig, aber materiell unbegründet, weil das Arrestverbot des Art. 59 BV seit dem Inkrafttreten des eidg. Betreibungsgesetzes nicht mehr anwendbar ist. — Der Gerichtsstand des Arrestortes für K
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