Ergebnisbericht

stehende Finanzierungsin- BPUK/KöV

strumente (z.B. Leistungs- SSV, SGeV

vereinbarung SBB) entlas-

SGV

ten / klare Abgrenzung

zwischen Agglomerations- TCS, LITRA, FRS, VSS, Allianz Verkehr

projekten und Projekten, Agglomeration Basel die anderweitig finanziert

werden können muss statt-

finden / es gibt andere

Instrumente zur Finanzie-

rung /

Projekte und Finanzie-

rungsinstrumente besser

aufeinander abstimmen /

die anderen verkehrpoliti-

schen Dossiers müssen

gleichzeitig aufdatiert und

politisch reif gemacht wer-

den

Diese Kanäle müssen e-

benfalls über genügend

Mittel verfügen

Es braucht eine genaue ZH, BE, OW, ZG, AI, VD, FR, SG, GR Erklärung der Finanzflüsse FDP, SVP

(wie werden die restlichen

economiesuisse, SAV Gelder der zweckgebunde-

nen Strassengelder ver- SVI

wendet?) / Aufteilung HKG, Agglomeration Basel Fonds/übrige Aufgaben ist

erforderlich / Zusammen-

hang zum Verkehrsfinan-

zierungssystem ist genauer

aufzuzeigen

Es braucht eine langfristige ZH, UR, NW, GL, SO, BS, BL, AI, SG, GR, TI, VD und umfassende Finanz- SSV, FDK

planung für alle Verkehrs-

FDP

infrastrukturen / klare Ziel-

vorgabe fehlt / Perspektiven economiesuisse, SAV Verkehrsentwicklung / Es SVI

ist nicht klar, ob die Mittel SAB

ausreichen / sachliche

HKG, Agglomeration Basel, Lausanne Région Herleitung des Mittelbe-

darfs fehlt und ist zu be-

gründen / Sparpotential bei

allfälliger Mittelknappheit

aufzeigen

6.2 Mittel Rückstellungen Spezialfinanzierung

Die Mittel für die Rückstel- ZG

lungen sollen nicht am

Kapitalmarkt aufgenommen

werden, sonder bei ande-

ren Bundesaufgaben ein-

gespart werden.

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