Vorlage VIntA

Integration von Ausländerinnen und Ausländern 142.205

² Die Integrationsvereinbarung hält nach Prüfung des Einzelfalles die Ziele, die vereinbarten Massnahmen sowie die Folgen im Falle einer Nichterfüllung fest.

³ Ziel der Integrationsvereinbarung ist insbesondere die Förderung des Erwerbs einer Landessprache sowie von Kenntnissen über:

a. die gesellschaftlichen Verhältnisse und Lebensbedingungen in der Schweiz;

b. das schweizerische Rechtssystem;

c. die grundlegenden Normen und Regeln, deren Befolgung eine unerlässliche Voraussetzung für ein geordnetes Zusammenleben ist.

Art. 6 Verpflichtung zur Teilnahme an Integrationsmassnahmen

¹ Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene Personen, die Sozialhilfe beziehen, können zur Teilnahme an Integrationsmassnahmen wie Ausbildungs- oder Beschäftigungsprogrammen verpflichtet werden.

² Kommen sie dieser Verpflichtung ohne entschuldbaren Grund nicht nach, können die Sozialhilfeleistungen nach kantonalem Recht oder nach Artikel 83 Absatz 1 Buchstabe d AsylG gekürzt werden.

³ Die erfolgreiche Teilnahme an einem Ausbildungs- oder Beschäftigungsgrogramm wird bei der Prüfung um Erteilung einer Aufenthaltsbewilligung nach Artikel 84 Absatz 5 AuG mitberücksichtigt.

Art. 7 Tätigkeiten mit öffentlichem Charakter

¹ Ausländerinnen und Ausländer, die eine Tätigkeit mit öffentlichem Charakter ausüben, wie religiöse Betreuungspersonen oder Lehrkräfte für heimatliche Sprache und Kultur, kann eine Aufenthalts- oder Kurzaufenthaltsbewilligung erteilt werden, wenn sie:

a. Kenntnisse einer Landessprache auf dem Sprachniveau B1 gemäss dem Gemeinsamen Europäischen Referenzrahmen für Sprachen des Europarates⁶ aufweisen;

b. über die nötigen Fähigkeiten verfügen, um ihre spezifische Tätigkeit auszuüben und dabei den von ihnen betreuten Ausländerinnen und Ausländern Kenntnisse nach Artikel 5 Absatz 3 vermitteln.

² Ausnahmsweise kann die Bewilligung erteilt werden, wenn sich die betroffenen Personen in einer Integrationsvereinbarung nach Artikel 5 verpflichten, das Sprachniveau B1 bis zur Verlängerung der Bewilligung zu erreichen.

³ Sie sind zudem verpflichtet, bei Bedarf zwischen der ausländischen und der schweizerischen Bevölkerung sowie den schweizerischen Behörden zu vermitteln.

⁴ Die Bewilligung wird verweigert oder nicht verlängert, wenn ein Widerrufsgrund nach Artikel 62 AuG in Verbindung mit Artikel 79 der Verordnung vom ...⁷ über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit vorliegt.