Vorlage VEP RDV Zemis GebV EntsV ZStV
Vernehmlassung 2006/30: Ausführungsbestimmungen zur Umsetzung des Bundesgesetzes vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer und der Teilrevision Asylgesetz vom 16. Dezember 2005 · 27 Seiten
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Verordnung vom 22. Mai 2002 über die schrittweise Einführung des freien Personenverkehrs zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft und deren Mitgliedstaaten sowie unter den Mitgliedstaaten der Europäischen Freihandelsassoziation
(Verordnung über die Einführung des freien Personenverkehrs, VEP)
Änderung vom ... Entwurf vom 28.03.07
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet
I
Die Verordnung vom 22. Mai 20021 über die Einführung des freien Personenverkehrs (VEP) wird wie folgt geändert:
Ingress
gestützt auf das Bundesgesetz vom 16. Dezember 2005 über die Ausländerinnen und Ausländer (AuG)
und in Ausführung des Abkommens vom 21. Juni 19992 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits über die Freizügigkeit (Freizügigkeitsabkommen),
des Protokolls vom 26. Oktober 20043 über die Ausdehnung des Freizügigkeitsabkommens auf die neuen EG-Mitgliedstaaten
sowie des Abkommens vom 21. Juni 20014 zur Änderung des Übereinkommens vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation
(EFTA-Übereinkommen),
Ersatz eines Ausdrucks im ganzen Erlass (betrifft nur das Italienische)
Art. 3 Ausnahmen vom Geltungsbereich
1 Diese Verordnung gilt nicht für EG- und EFTA-Angehörige und ihre Familienangehörigen, die unter die Regelung von Artikel 43 Absatz 1 Buchstaben a - d der Verordnung vom....5 über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) fallen.
SR ..........
1 SR 142.203
2 SR 0.142.112.681
3AS 2006 995
4 SR 0.632.31
5AS...; SR.....
272005–1