Erläuternder Bericht

Inhaltsverzeichnis 1 Grundzüge der Vorlage4

1.1 Ausgangslage4

1.2 Die beantragte Neuregelung4

1.2.1 Anpassungsbedarf Geltungsbereich4

1.2.2 Einheitlicher Jugendarbeitsschutz6

1.2.3 Anpassungsbedarf an die soziale und wirtschaftliche Entwicklung7

1.3 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung8

1.3.1 Konsens8

1.3.2 Verworfene Alternativen8

1.4 Rechtsvergleich, insbesondere mit dem europäischen Recht12

1.5 Umsetzung12

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln12

Teilrevision Bundesgesetz über die Arbeit in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs (Arbeitszeitgesetz, AZG)12

3 Auswirkungen18

3.1 Auswirkungen auf den Bund18

3.2 Auswirkungen auf Kantone und Gemeinden sowie auf urbane Zentren,

Agglomerationen und Berggebiete18

3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft18

3.4 Auswirkungen auf die Gesellschaft19

3.5 Auswirkungen auf die Umwelt19

3.6 Andere Auswirkungen19

4 Rechtliche Aspekte19

Übersicht

Das Arbeitszeitgesetz dient der Gewährleistung des sicheren Betriebes und der

notwendigen Flexibilität der Arbeitsorganisation unter Einhaltung des Schutzes der Mitarbeitenden im öffentlichen Verkehr. Es entspricht in vielen Berei-

chen nicht mehr der aktuellen Entwicklung. Damit den Bedürfnissen der Transportunternehmen und der Arbeitnehmenden besser entsprochen werden kann, wird es in verschiedenen Bereichen angepasst.

Dem Arbeitszeitgesetz vom 8. Oktober 1971 (AZG; SR 822.21) unterstehen die Arbeitnehmenden der SBB sowie aller konzessionierten Transportunternehmen des