Erläuternder Bericht

Vernehmlassung 2013/62: Revision der Energieverordnung (EnV): Gerätevorschriften · 21 Seiten

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dem am besten und dem am schlechtesten klassierten Reifen beträgt in etwa 10 %, was bei Personenwagen einem CO2-Reduktionspotenzial von 15 bis 20 Gramm pro Kilometer entspricht. Bei der Ausstattung eines Personenwagens mit Reifen der Klasse A anstelle von Reifen der Klasse F fällt über die gesamte Lebensdauer eines Reifensatzes eine Einsparung von netto rund 200 Franken an. Im Vergleich zu weiteren energetischen Massnahmen im Mobilitätsbereich zeigt sich der Einsatz von energieeffizienten Reifen als kostengünstige Massnahme zur Verminderung des Treibstoffverbrauchs und des CO2-Ausstosses.

Der neue Anhang 3.10 der Energieverordnung regelt die Angabe der Treibstoffeffizienzklasse und der weiteren Eigenschaften von Reifen der Klassen C1, C2 und C3 und basiert auf der Verordnung (EG) Nr. 1222/2009. Die Deklarationsvorschrift soll einheitliche und vergleichbare Informationen für Reifenkäufer sicherstellen und diese so zum Kauf von energieeffizienteren, leiseren und sichereren Reifen bewegen.

3.4. Übergangsfristen

Die Effizienzvorschriften werden mit Übergangsfristen und in zwei Schritten eingeführt: In der Regel dürfen Produzenten und Importeure die Geräte und Reifen ab Inkrafttreten der neuen Vorschriften noch während einem halben Jahr in Verkehr bringen und noch während eineinhalb Jahren abgeben.

4. Auswirkungen

Im Auftrag des SECO hat das Beratungsbüro Rütter und Partner, gemeinsam mit TEP Energy GmbH die Auswirkungen des geplanten Revisionsvorhabens im Sinne einer vertieften Regulierungsfolgenabschätzung (RFA) untersucht. Die detaillierte Analyse kann direkt dem RFA-Bericht entnommen werden, der auf der Internetseite zu den detaillierten Anhörungsunterlagen auffindbar ist. Um die Wirkungen der Vorschriften herauszuarbeiten, ist jeweils der Fall mit Einführung der Effizienzvorschrift mit einem Fall ohne ihre Einführung resp. Verschärfung verglichen worden, jedoch unter der Prämisse der (absehbaren) internationalen Regulierungsstätigkeit und der allgemeinen technologischen Entwicklung in den betrachteten Branchen. Die folgenden Ausführungen orientieren sich massgeblich an den RFA-Ergebnissen. Die Inhalte aus der RFA-Studie sind zum Teil in gekürzter Form wiedergegeben. Für die vollständigen Informationen wird auf den gleichzeitig veröffentlichten Bericht verwiesen.

4.1. Energetische Auswirkungen

Die Abschätzung der energetischen Auswirkungen stützt sich auf eine Reihe von Annahmen. In der Regel können die Auswirkungen plausibel quantifiziert werden, wenn für die Schweiz Marktdaten vorliegen mit der Anzahl der verkauften Geräte in den verschiedenen Energieklassen über die Zeit. Diese Zahlen liegen nur für Gerätekategorien vor, für die es bereits seit längerer Zeit eine Energieetikette gibt.

Die RFA berücksichtigt die Gerätekategorien, für die bereits zum Zeitpunkt der Interviews für die Studie Vorschriften aus der EU vorlagen. Andere Gerätekategorien, wie die Computer und Server, die Wassererwärmer, die Staubsauger, etc. konnten nicht berücksichtigt werden.

Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass in vielen Fällen die Vorschriften nur eine geringe bis mittlere energetische Wirkung entfalten. Ersteres betrifft vor allem die hier untersuchten Haushaltgeräte. Bezogen auf den Zeithorizont 2020 ist die Effizienzwirkung beim gebündelten Licht am grössten, gefolgt von den Ventilatoren und den Elektromotoren sowie den übrigen industriellen, gewerbli-

2 Commission staff working document, Accompanying document to the proposal for a directive of the European Parliament and of the Council on labeling of tyres with respect to fuel efficiency and other essential parameters, Impact assessment, COM(2008)779, SEC(2008)2861, vom 13. November 2008.