Erläuternder Bericht

Verordnungspaket Umwelt Herbst 2017 Erläuternder Bericht Vernehmlassung ChemRRV

Alkali-Elektrolyse, bei dem im Zersetzer statt Wasser Methyl- bzw. Ethylalkohol vorgelegt wird. Das Übereinkommen von Minamata sieht hier ein «phase down» vor (Art. 5 Abs. 3 in Verbindung mit Anlage B Teil II MK). Übergangsbestimmungen sind nicht nötig, weil eine Herstellung der fraglichen Alkoholate nach diesem Verfahren in der Schweiz nicht stattfindet.23

4.2.3 Entsprechungstabelle Nachstehende Tabelle zeigt, welche Vorschriften materiell unverändert aus dem geltenden Recht übernommen wurden und welche Vorschriften Neuerungen sind.

Entsprechungstabelle Neufassung versus geltende Fassung Anhang 1.7 ChemRRV

Neufassung Anhang 1.7 ChemRRV Geltende Fassung Anhang 1.7 ChemRRV

Ziff. 1.1 Abs. 1 Ziff. 1.1 Abs. 4

Ziff. 1.1 Abs. 2 Bst. a – b Ziff. 1.1 Abs. 1 – 2

Ziff. 1.1 Abs. 2 Bst. c -

Ziff. 1.1 Abs. 2 Bst. d Nr. 1 – 3 Ziff. 1.1 Abs. 3

Ziff. 1.1 Abs. 2 Bst. d Nr. 4 – 5 -

Ziff. 1.1 Abs. 2 Bst. e -

Ziff. 1.1 Abs. 3 Ziff. 1.1 Abs. 5

Ziff. 1.1 Abs. 4 Ziff. 1.1 Abs. 6

Ziff. 1.2 Abs. 1 Ziff. 2.1 Abs. 3

Ziff. 1.2 Abs. 2 Ziff. 2.1 Abs. 1

Ziff. 1.2 Abs. 3 -

Ziff. 1.2 Abs. 4 Ziff. 2.1 Abs. 2

Ziff. 1.2 Abs. 5 -

Ziff. 1.3 – 1.5 -

Ziff. 2 -

Ziff. 3.1 Bst. a Nr. 1 Ziff. 1.2 Bst. a

Ziff. 3.1 Bst. a Nr. 2 -

Ziff. 3.1 Bst. b Ziff. 1.2 Bst. b

Ziff. 3.1 Bst. c Ziff. 1.2 Bst. c – d

Ziff. 3.2 Ziff. 2.2

Ziff. 4.1 Abs. 1 – 3 Ziff. 3 Abs. 1 – 3

Ziff. 4.2 -

4.3 Krebserzeugende, erbgutverändernde und fortpflanzungsgefährdende Stoffe (Anhang 1.10) Künstlerfarben sind nach Ziffer 2 Absatz 1 Buchstabe b vom Abgabeverbot an die breite Öffentlichkeit (Private) ausgenommen. Dies gilt allerdings nicht für Künstlerfarben, die krebserzeugende, erbgutverändernde oder fortpflanzungsgefährdende Stoffe (CMR-Stoffe) enthalten, welche in Anhang

1.17 ChemRRV gelistet sind (z. B. Bleichromat, Bleisulfochromat). Solche Künstlerfarben können ausschliesslich nach den Bestimmungen von Anhang 1.17 in Verkehr gebracht werden, d. h. nur mit einer Zulassung der Europäischen Kommission oder mit einer Ausnahmebewilligung der Anmeldestelle

²³Anders als im Übereinkommen von Minamata wird im Übrigen die Herstellung von Polyurethan unter Nutzung von Katalysatoren, die Hg enthalten (Art.l 5 Abs. 3 in Verbindung mit Anlage B Teil II MK) in Anhang 1.7 ChemRRV im Einklang mit den EU-Vorschriften nicht als Herstellungsprozess geregelt. Die als Verarbeitungsadditive verwendeten Phenylquecksilber-Verbindungen verbleiben im Endprodukt und unterliegen als Stoffe und Bestandteile von Zubereitungen und Gegenständen bereits Verboten des (erstmaligen) Inverkehrbringens (Ziff. 1.1 Abs. 4 und 5 in Verbindung mit Ziff. 3 Abs. 3 geltende Fassung Anh. 1.7). Sie dürfen zudem nicht hergestellt und zur Herstellung von Zubereitungen und Gegenständen verwendet werden (Ziff. 1.2 Bst. a geltende Fassung Anh. 1.7).