Vorlage

8. Verordnung vom 10. und 22. Juni 201116 über die Aufsicht in der beruflichen Vorsorge

Art. 12 Abs. 4

⁴Stiftungen, die Freizügigkeitskonten führen, müssen zudem den Nachweis des Anfangsvermögens und die Garantieerklärung nach den Artikeln 18a und 18b der Freizügigkeitsverordnung vom 3. Oktober 1994¹⁷ einreichen.

9. Verordnung vom 18. April 198418 über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge

Ersatz von Ausdrücken

¹In den Artikeln 14 Absatz 1, 24a Absatz 6, 26a Sachüberschrift und Absatz 1 sowie 26b Sachüberschrift und Absatz 1 wird «Rentenalter» durch «Referenzalter» ersetzt.

²In Artikel 24a Absatz 1 wird «ordentliche Rentenalter» durch «Referenzalter» ersetzt.

³In Artikel 24 Sachüberschrift und Absatz 1 Einleitungssatz sowie in Artikel 24a Sachüberschrift und Absatz 2 wird «ordentlichen Rentenalters» durch «Referenzalters» ersetzt.

Art. 1 Abs. 2 Bst. b

²Gemäss Berechnungsmodell:

b. betragen die gesamten reglementarischen Beiträge von Arbeitgeber und Arbeitnehmern, die der Finanzierung der Altersleistungen dienen, nicht mehr als 28 Prozent aller versicherbaren AHV-pflichtigen Löhne beziehungsweise die Beiträge einer selbstständigerwerbenden Person nicht mehr als 28 Prozent des versicherbaren AHV-pflichtigen Einkommens pro Jahr.

Art. 1h Abs. 1 erster Satz

¹Das Versicherungsprinzip ist eingehalten, wenn mindestens 4 Prozent aller Beiträge zur Finanzierung der Leistungen für die Risiken Tod und Invalidität bestimmt sind; massgebend für die Berechnung dieses Mindestanteils ist die Gesamtheit der Beiträge für alle Kollektive und Pläne eines angeschlossenen Arbeitgebers in einer Vorsorgeeinrichtung. …

6. Abschnitt (Art. 1i)

Aufgehoben

Art. 3 Abs. 3

³Die Vorsorgeeinrichtungen können unterjährige Lohnänderungen gemäss Art. 10 Abs. 2 zweiter Satz einmal jährlich gebündelt behandeln.

Art. 3a

Aufgehoben

Art. 4 Koordinierter Lohn teilinvalider Versicherter

(Art. 8 und 34 Abs. 1 Bst. b BVG)

¹Für Personen, die im Sinne des Bundesgesetzes vom 19. Juni 1959¹⁹ über die Invalidenversicherung teilweise invalid sind, werden die Grenzbeträge nach den Artikeln 2, 7, 8 Absätze 1 und 2 sowie 46 BVG folgendermassen gekürzt:

Rentenanspruch in Bruchteilen Kürzung der Grenzbeträge

einer ganzen Rente

¼ ¼

½ ½

¾ ¾

²Beträgt der koordinierte Lohn weniger als 4700 Franken im Jahr, so muss er auf diesen Betrag aufgerundet werden.

Art. 5 Anpassung an die AHV

(Art. 9 BVG)

¹Die Grenzbeträge nach den Artikeln 2, 7, 8 Absätze 1 und 2 sowie 46 BVG werden wie folgt erhöht:

Bisherige Beiträge Neue Beiträge

Franken Franken

4 700 (mindestversicherter Lohn für teilinvalide Versicherte)

14 100 (minimaler Koordinationsabzug)

16 SR 831.435.1

17 SR 831.425

18 SR 831.441.1