Vorlage

11. Verordnung vom 20. Dezember 198222 über die Unfallversicherung

Art. 7 Abs. 1 Bst. d und 22 Abs. 2 Bst. a

Aufgehoben

Art. 46 Abs. 2 zweiter Satz

2

… Die Umwandlung in eine Komplementärrente bei Erreichen des Referenzalters nach Artikel 21 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946²³ über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG) wird berücksichtigt.

Art. 134 Abs. 2

²Personen, die das Referenzalter nach Artikel 21 Absatz 1 AHVG²⁴ erreichen, können nur dann eine freiwillige Versicherung neu begründen, wenn sie unmittelbar zuvor während eines Jahres obligatorisch versichert waren.

12. Verordnung vom 10. November 199325 über die Militärversicherung

Art. 19 Abs. 3

³Artikel 34d der Verordnung vom 31. Oktober 1947²⁶ über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVV) über den geringfügigen Lohn ist nicht anwendbar.

Art. 20 Abs. 2

²Artikel 19 AHVV betreffend geringfügigen Nebenerwerb aus selbstständiger Erwerbstätigkeit ist nicht anwendbar.

Art. 23 Abs. 2

²Beginnt die Rente nach Erreichen des Referenzalters gemäss Artikel 21 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946²⁷ über die Alters- und Hinterlassenenversicherung²⁸ zu laufen, so ist die Zusprechung einer Rente auf unbestimmte Zeit ausgeschlossen.

13. Verordnung vom 24. November 200429 zum Erwerbsersatzgesetz

Einfügen vor dem Gliederungstitel des 2. Abschnitts

Art. 3a Vorbezug der Altersrente

(Art. 1a Abs. 4^bisEOG)

¹Der Anspruch auf eine Entschädigung erlischt mit dem Vorbezug einer ganzen Altersrente nach Artikel 40 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946³⁰ über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG).

²Beim Vorbezug einer anteiligen Altersrente nach Artikel 40 AHVG bleibt der Anspruch auf die Entschädigung im Umfang des nicht bezogenen Anteils der Altersrente bestehen.

14. Arbeitslosenversicherungsverordnung vom 31. August 198331

Art. 10d Abs. 2

²Wurde kein Zeitraum festgelegt, so erfolgt die Berechnung nach Absatz 1 aufgrund der Anzahl Monate bis zum Erreichen des Referenzalters nach Artikel 21 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 20. Dezember 1946³² über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG).

Art. 12

Aufgehoben

22 SR 832.202

²³SR 831.10

²⁴SR 831.10

²⁵SR 833.11

26 SR 831.101