Vorlage

⁵Die Arbeitszeitgesetzkommission kann ein Reglement über ihre Organisation erlassen.

7. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 62 Aufsicht und Vollzug

¹Dem BAV obliegen der Vollzug des AZG und dieser Verordnung sowie die Aufsicht über die Unternehmen.

²Es kann die Einhaltung des AZG und dieser Verordnung jederzeit prüfen. Die Kontrollen können an Ort und Stelle durchgeführt werden. Sie dürfen den Zeitraum der vergangenen fünf Jahre beinhalten.

³Es kann die für den Vollzug der Bundesgesetzgebung über Arbeit in Industrie, Gewerbe und Handel und der Chauffeurverordnung vom 19. Juni 1995⁹ zuständigen eidgenössischen und kantonalen Behörden zu den Kontrollen beiziehen.

Art. 63 Aufhebung eines anderen Erlasses

Die Verordnung vom 26. Januar 1972¹⁰ über die Arbeit in Unternehmen des öffentlichen Verkehrs wird aufgehoben.

Art. 64 Inkrafttreten

¹Diese Verordnung tritt am XX.XX.2018 in Kraft.

… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates

Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard

Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

9 SR 822.221