Vorlage

Art. 26 Diensteinteilungen

¹Das Unternehmen erstellt eine Jahresdiensteinteilung. Diese enthält:

a. Name der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers;

b. Kalenderdaten der Ruhetage und Ruhesonntage und der zugeteilten Ausgleichstage sowie der Ferien;

c. Kalenderdaten der zu leistenden Dienste.

²Der Entwurf der Jahresdiensteinteilung ist der Arbeitnehmerin oder dem Arbeitnehmer mindestens 14 Tage vor Beginn des Kalender- oder Fahrplanjahres bekanntzugeben.

³In der Jahresdiensteinteilung kann nach Vereinbarung mit der Vertretung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer anstelle der zu leistenden Dienste Dienstschichten in Form von Zeitfenstern von maximal 12 Stunden Dauer eingeplant werden.

⁴Die Tage, an denen aus dienstlichen Gründen in der Jahresdiensteinteilung keine Dienste zugeteilt werden können, müssen als Arbeitstage ausgewiesen werden.

⁵Auf schriftliches Ersuchen der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers kann nach Vereinbarung auf eine Jahresdiensteinteilung verzichtet werden. Auf Beginn jedes Kalenderjahres oder Fahrplanjahres kann die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer wieder eine Jahresdiensteinteilung verlangen.

⁶Keine Jahresdiensteinteilung ist erforderlich, wenn die Art des Dienstes dies verunmöglicht.

⁷In den Fällen nach den Absätzen 3–6 sind vor Beginn des Kalender- oder Fahrplanjahres die Zahl der Ruhetage und Ruhesonntage für das ganze Jahr bekanntzugeben. Mit einer Monatsdiensteinteilung sind unter Einhaltung der folgenden Fristen die Angaben nach Absatz 1 Buchstaben b und c bekanntzugeben:

a. 10 Tage vor Beginn des Kalendermonats; oder

b. bei rollender Planung: 28 Tage im Voraus.

⁸Unternehmen mit gesamtarbeitsvertraglich oder öffentlich-rechtlich geregelten Anstellungsverhältnissen können andere Fristen vereinbaren.

⁹Unternehmen mit Früh-, Mittel-, Spät- und Nachtdienst haben unter den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern für einen angemessenen Wechsel der Dienste zu sorgen. Diese Bestimmung findet keine Anwendung auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die nur für Nachtarbeit angestellt sind.

¹⁰Die Ferien sind den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern drei Monate vor Beginn der Ferien, spätestens jedoch mit der Jahresdiensteinteilung oder wo diese fehlt, spätestens am 31. Dezember des Vorjahres bekanntzugeben.