Ergebnisbericht

• Tankstellen, Kioske und ähnliche Stellungnahmen

In Anhang ist ersichtlich, welche «ähnlichen» Stellungnahmen welcher Sammelstellungnahmen zugeordnet wurden.

3 Zusammenfassung der Ergebnisse

3.1 Allgemeine Einschätzung

Nachfolgend findet sich eine Übersicht über die allgemeine Einschätzung der Vorlage durch die Vernehmlassungsteilnehmenden in ihrer Gesamtheit.³ Die Zuteilung wurde dabei durch die mit der Auswertung beauftragte Stelle im BAG vorgenommen und dient einer allgemeinen Übersicht, resp. erlaubt eine allgemeine Einschätzung der Rückmeldungen. Die Kategorie «Grundsätzliche

Zustimmung» impliziert dabei nicht, dass keine Änderungs- oder Ergänzungsvorschläge eingebracht wurden. Diese Vorschläge stellen jedoch die Kerninhalte der Vorlage nicht in Frage. Ebenso impliziert die Kategorie «Ablehnung» nicht eine grundsätzliche Ablehnung der Themen der Tabakprävention oder des Kinder- und Jugendschutzes, sondern der im Rahmen dieser Vernehmlassung präsentierten (Kern)Inhalte der Vorlage des TabPG.

In der nachfolgenden Tabelle als eine einzige Stellungnahme aufgeführt sind 150 identischen

Stellungnahmen von Kiosken und Tankstellen, welche die Vorlage dezidiert ablehnen. Ebenfalls wird in dieser Übersicht auf die Abbildung von Stellungnahmen von Privatpersonen verzichtet, wobei Privatpersonen mit Bezug zu Wirtschaftsorganisationen die Vorlage ablehnen und jene mit Bezug zu Gesundheitsorganisationen oder der Wissenschaft alle grundsätzlich ihre Zustimmung zur Vorlage äussern.

Tabelle 2: Übersicht über die Positionierung der Vernehmlassungsteilnehmenden zum Vorentwurf TabPG Akteursgruppen Kantone (24) 22 11

Politische Parteien (6) 3 21

Ausserparlamentarische Kommissionen (3) 3 00

Kantonale Vereinigungen, Kantonale Organisationen, Gemeinden (5) 5 00

Dachverbände der Wirtschaft und Wirtschaftsorganisationen (54) 1 647

Organisationen Gesundheitswesen, Bildung, Jugend,

81 10

Konsumentenorganisation, Sport und Gesellschaft (82)

Organisationen E-Zigaretten (14) 0 014

Total 115 1063

³Eine detailliertere Wiedergabe der einzelnen Rückmeldungen findet sich in Kapitel 4 dieses Berichts. Für eine Ausführliche Wiedergabe aller Inhalte wird auf die publizierten Stellungnahmen im Original verwiesen (www.admin.ch > Bundesrecht > abgeschlossene Vernehmlassungen > 2022).

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