Ergebnisbericht

2 Zum Vernehmlassungsverfahren

2.1. Vernehmlassungsverfahren

Die Vernehmlassung fand vom 31. August bis 30. November 2022 statt. Die eingegangenen 369 Stellungnahmen sind seit dem 28. Februar 2023 online publiziert. Aufgrund der grossen Anzahl an Stellungnahmen kann dieser Bericht keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben. Für die

ausführlichen Kommentare aller Vernehmlassungsteilnehmenden wird auf die Publikation aller Stellungnahmen² verwiesen.

Tabelle 1: Übersicht über die eingegangenen Anzahl Antworten Organisation Total Antworten Antworten Total Begrüsste Begrüsste nicht Begrüsste Antworten Kantone 26 24 -24

Politische Parteien 11 6 -6

Bund 1 1 23

Kantonale Vereinigungen, Kantonale 5 4 15

Organisationen, Gemeinden Dachverbände der Gemeinden, Städte 3 - - - und Berggebiete Gesamtschweizerische Dachverbände 8 1 -1

der Wirtschaft Organisationen der Wirtschaft, des 29 16 3753

Handels, der Medien und Kinos Organisationen Gesundheitswesen, 61 24 5682

Bildung, Jugend, Konsum, Sport und Gesellschaft Tankstellen und Kioske - - 150150

Organisationen E-Zigaretten 2 1 1314

Privatpersonen: Gesundheit und - - 2424

Wissenschaft Privatpersonen: E-Zigaretten - - 77

Total 148 81 287369

2.2. «ähnliche» «Stellungnahmen

Aus Tabelle 1 geht hervor, dass 369 Stellungnahmen eingegangen sind. Viele unter ihnen sind identisch oder ähnlich. Oftmals schlossen sich Akteure der Stellungnahme einer Dachorganisation an oder reichten eine Kopie dieser Stellungnahme ein. In diesem Zusammenhang ging aus den

Begleitschreiben häufig nicht hervor, von welcher Organisation die ursprüngliche Stellungnahme stammt.

Im vorliegenden Vernehmlassungsbericht werden – nach eingehender Analyse aller Inhalte und einer daraus abgeleiteten Triage – Stellungnahmen mit identischem oder eindeutig ähnlichem Inhalt unter dem Namen der ursprünglichen Stellungnahme mit dem Zusatz «und ähnliche» zusammengefasst.

Beim vorliegenden Entwurf sind folgende fünf Sammelstellungnahmen (je mehr als 10 ähnliche Stellungnahmen) eingegangen (in alphabetischer Reihenfolge):

• E-Zigaretten, SVTA und ähnliche Stellungnahmen

• Gesundheit, VKoT und ähnliche Stellungnahmen

• Gesundheit, AT Schweiz und ähnliche Stellungnahmen

• SWICIG, KS und ähnliche Stellungnahmen

²www.admin.ch > Bundesrecht > abgeschlossene Vernehmlassungen > 2022

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