Ergebnisbericht

es nicht nachvollziehbar ist, wieso die aktuellen Diplome nach dessen Ausstellung gelöscht werden soll. Die Löschung der erhaltenen Diplome verunmöglicht zudem die Rückverfolgbarkeit. Der Kanton AG begrüsst es, dass für den Austausch und die Bearbeitung von Daten im Zusammenhang mit der Aus-, Weiter- und Fortbildung der Personen im öffentlichen Veterinärwesen eine entsprechende rechtliche Grundlage geschaffen wird.

Verordnung über gentechnisch veränderte Lebensmittel (VGVL)

Anhang 2

Die Aufnahme zahlreicher GVO-Pflanzen in die Liste der tolerierten Materialien in Anhang 2 wurde überwiegend begrüsst. Der Kantone AG, BE, BL, BS, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, SG, SO, TG, VD, VS, ZH, und der VKCS stellen die Relevanz der Aufnahme von Baumwolle in die Liste in Frage. ACSI, frc und SKS wünschen, dass Baumwolle aus der Liste gestrichen wird.

Hingegen fordern fial, Emmi, Nestlé Schweiz, scienceindustries, SwissOlio und SCFA die Erweiterung der Liste der tolerierten Materialien. Sie wünschen, dass diese Liste so rasch wie möglich alle 80 heute in der EU bewilligten Sorten umfasst.

Anhang 3

Anhang 3 war nicht Gegenstand der Vernehmlassung, jedoch gingen zahlreiche Kommentare dazu ein. Die ACSI, frc und SKS bedauerten, dass so viele Enzyme, die mit Hilfe von gentechnisch veränderten Mikroorganismen hergestellt werden, zugelassen sind, insbesondere bei der Herstellung von Brot.

Scienceindustrie fragt nach einer möglichen Regulierungslücke für bestimmte GVO-Erzeugnisse, die nicht im Anhang 3 gelistet sind. Zudem stellen fial, Nestlé Schweiz, Emmi, scienceindustries, SwissOlio und SCFA fest, dass 2 Listen mit zugelassenen GVO-Erzeugnissen existieren: Anhang 3 VGVL sowie die Liste auf der BLV Homepage unter der Thema «Bewilligungen und Meldungen». Sie beantragen die beiden Listen zusammenzuführen und nach Kategorien (Enzyme, Vitamine usw.) zu ordnen.

Liste der eingegangenen Stellungnahmen

Die eingegangenen Stellungnahmen sind auf der Publikationsplattform des Bundes unter der Rubrik der abgeschlossenen Vernehmlassungen -2022 ersichtlich. https://fedlex.data.ad-

min.ch/eli/dl/proj/2022/36/cons_1