Ergebnisbericht
Vernehmlassung 2023/57: Landwirtschaftliches Verordnungspaket 2024/Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) · 33 Seiten
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Bericht über die Ergebnisse der Vernehmlassung: landwirtschaftliches Verordnungspaket 2024/AP22+
Ausrichtung der landwirtschaftlichen Forschung
Neun Kantone (BE, LU, ZG, FR, BL, SH, GR, AG, TG) und die VSKT fordern eine stärkere Berücksichtigung des One-Healths-Aspekts.
SPS, GRÜNE Schweiz, die VKMB und das FiBL fordern eine stärkere Berücksichtigung des Klimawandels in der Ausrichtung der landwirtschaftlichen Forschung.
Agroscope
Die LDK, die KOLAS, sieben Kantone (NW, GL, FR, SH, AI, GR, TG), der SBV und 25 weitere bäuerliche Organisationen fordern eine klarere Fokussierung von Agroscope auf die Förderung der Produktion von Nahrungsmitteln, Futtermitteln, Saatgut (sowie, in einigen Fällen genannt: von Zuchttieren). Diese Forderung ging ebenfalls ein im Zusammenhang mit der generellen Ausrichtung der landwirtschaftlichen Forschung, die Begründung bezieht sich in beiden Fällen auf die Fokussierung von Agroscope.
Die LDK, die KOLAS, sechs Kantone (GL, FR, BL, SH, AI, GR) und apisuisse fordern, den Verweis auf den lokalen Kontext in den dezentralen Versuchsstationen sowie die Möglichkeit zur Befristung der Versuchsstationen zu streichen. Die bisher von den dezentralen Versuchsstationen aufgegriffenen Themen sind über den lokalen Kontext hinaus von grosser Bedeutung. Das Engagement von Agroscope soll langfristig sein.
Die LDK, die KOLAS, 13 Kantone, Prométerre und Proviande fordern eine Vertretung der Kantone, resp. der kantonalen landwirtschaftlichen Beratung und/oder Bildung im Agroscope-Rat. Die LDK, die KOLAS und vier Kantone (GL, SH, AI, GR) fordern zudem eine Vergrösserung des Agroscope-Rats auf 21 Mitglieder, wobei die Vertreter der Kantone und die landwirtschaftliche Praxis gemeinsam über die Mehrheit der Sitze verfügen sollen.
Eine Vielzahl von Stellungnahmen von Kantonen und bäuerlichen Organisationen zielen darauf ab, dem Agroscope-Rat in der strategischen Führung von Agroscope eine zentralere Rolle zuzuweisen, die über die beratende Rolle hinausgeht.
Finanzhilfen Forschungsinstitutionen von nationaler Bedeutung
Die Möglichkeit für Finanzhilfen an private, nichtkommerzielle Forschungsinstitutionen von gesamtschweizerischer Bedeutung wird von Proviande, SMP, SVZ, VSKP, VTL, ZBV, AgriJura und suisseporcs explizit begrüsst. Für den gleichen Artikel fordern die LDK, die KOLAS und fünf Kantone (GL, FR, BL, SH, GR), das FiBL nicht namentlichen zu nennen.
Forschungsprojekte
Der Kanton Zürich fordert, dass Forschungsprojekte nicht nur an Forschungsinstitutionen vergeben werden können, sondern auch an andere geeignete Institutionen, die entsprechende Qualifikationen nachweisen können.
Pilot und Demonstrationsprojekte
Der Kanton SG begrüsst die Unterstützung von Pilot- und Demonstrationsprojekten. Er beantragt,
dass mit dem Instrument zusätzlich auch die regionale Pflanzenzüchtung, Sortensichtung und der Anbau innovativer Kulturen unterstützt werden kann. Der Kanton ZH fordert, dass die Rolle des Forschungspartners bei den Pilotprojekten von kantonalen landwirtschaftlichen Bildungs- und Beratungszentren übernommen werden kann. Der Kanton AG fordert, ganz auf die zwingende Vertretung eines Forschungspartners zur verzichten, solange die Wissenschaftlichkeit anderweitig sichergestellt werden kann.
2.9 Agrareinfuhrverordnung (AEV, SR 916.01)
Sechs Kantone (BE, BL, AG, TG, VD, NE), die SMP, der SOV und AgriJura stimmen den Änderungen der AEV ohne Vorbehalt zu. Prométerre stimmt den Änderungen zu, insbesondere der Regelung zu