Botschaft zur Genehmigung der bilateralen Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union, einschliesslich der Erlasse zur Umsetzung der Abkommen («Bilaterale II»)
2.4.1 Ausgangslage
Bundesblatt · BBl 2004 6052Bundesblatt · BBl 2004 5965
2.4 MEDIA
2.4.1 Ausgangslage
Das Programm MEDIA zur Förderung der europäischen audiovisuellen Produktion der EU ist eine der Säulen, auf denen der europäische audiovisuelle Raum seit 1991 beruht. Mit diesem Programm werden Bereiche unterstützt, die der eigentlichen Produktion von Filmen und audiovisuellen Werken vor- oder nachgelagert sind. Zum einen geht es darum, die Voraussetzungen und Strukturen zur Förderung der Filmindustrie und des audiovisuellen Sektors zu schaffen. Zum anderen sollen nach Vollendung eines Werkes dessen Vertrieb und Verbreitung in der EU erleichtert werden. Das MEDIA-Programm deckt eine Vielzahl von Aktivitäten ab und erstreckt sich nicht nur auf Filme, sondern auch auf das Fernsehen (Produktion), auf Koproduktionen sowie auf die Unterstützung verschiedener Festivals und von Aus- und Weiterbildungsprogrammen.
Am 1. Juli 1992 wurde die Schweiz als erstes Nicht-EU-Land vollberechtigtes Mitglied dieses Programms. Diese Teilnahme basierte auf einem privatrechtlichen Vertrag, der einen bis zum Inkrafttreten des EWR-Abkommens gültigen Übergangsstatus begründete. Nach der Ablehnung des EWR-Abkommens durch das Schweizervolk und die Kantone endete die bereits sehr gut eingespielte und fruchtbare schweizerische Beteiligung abrupt. Bereits 1993 hatte die Schweiz zur Wiederbelebung der Zusammenarbeit im audiovisuellen Sektor ein Verhandlungsmandat im Hinblick auf eine Kooperation mit der EU vorbereitet. Erst im Jahr 2002 konnten jedoch Verhandlungen mit der EU in diesem Dossier aufgenommen werden.
Mit finanziellen Ersatzmassnahmen versucht das Bundesamt für Kultur (BAK) seit dem EWR-Nein von 1992, eine Isolierung der Schweiz im Bereich MEDIA zu verhindern. Das Budget für die MEDIA-Ersatzmassnahmen wurde laufend erhöht und beträgt im Jahr 2004 rund 2,8 Mio. Fr. Doch diese MEDIA-Ersatzmassnahmen konnten und können in keiner Weise die Teilnahme der Schweiz an den MEDIA-Programmen ersetzen. Die Koproduktionen zwischen der Schweiz und EU-Mitgliedstaaten blieben wesentlich erschwert, weil mit Ersatzmassnahmen allenfalls der Ausfall auf der schweizerischen Seite, nicht aber bei den Koproduktionspartnern aufgefangen werden kann. Eine integrale Beteiligung der Schweiz an den MEDIA-Programmen wird zudem zur Förderung eines gemeinsamen Kulturguts, des europäischen Films, beitragen.
Aus diesen Gründen war das Interesse der Filmbranche und des audiovisuellen Sektors an einem Wiederbeitritt zu MEDIA evident. Das schweizerische Filmschaffen soll in Europa wieder mehr Beachtung finden und konkurrenzfähiger sein. Dieses Ziel verfolgt der Bundesrat mit der Dynamisierung der Filmkulturpolitik und des audiovisuellen Sektors, wie sie in der Totalrevision des Filmgesetzes (FiG)80, der laufenden Revision des Radio- und Fernsehgesetzes81 und in dem vom Parlament für die Jahre 2004–2007 für die Förderung des Films verabschiedeten Zahlungsrahmen über 95 Mio. Fr. Niederschlag gefunden hat.
In den Jahren 1996–2000 wurde MEDIA als MEDIA II verstärkt fortgesetzt. Auf den 1. Januar 2001 traten MEDIA Plus und MEDIA-Fortbildung in Kraft, ein zweites Mal mit erhöhtem Budget: Das ursprünglich auf fünf Jahre (2001–2005) ausge-
80 Bundesgesetz vom 14. Dez. 2001 über Filmproduktion und Filmkultur (SR 443.1).
81 SR 784.40