Rapport sur les résultats

Artikel Vorschlag Organisation Stellungnahme

le Vollzugsbehörde informiert wird, wo der Geschäftssitz ist. Die Massnahmen gelten dann gesamtschweizerisch. Resultat: kürzere und schnellere Wege und Entscheidungsfindungen sowie schnelle Umsetzung. Dies entspricht dem jahrelangen eingespielten Vorgehen bei gefährlichen Produkten.

Sie unterrichtet, wenn mit dem Spielzeug Gefahren verbunden sind, unverzüglich die Vollzugsbehörde jenes Kantons, in welcher der Geschäftssitz liegt und macht dabei ausführliche Angaben, insbesondere über die Nichtkonformität und die ergriffenen Massnahmen.

18 Produktbeobachtung Kantonale Lebensmittelkontrolle SO Antrag: Die Einschränkung "erstmalig" (2. Linie) ist zu streichen, da in diesem Zusammenhang nicht zweckmässig.

18 Produktbeobachtung Migros Meldepflicht

Gemäss dem Verordnungstext müsste sich die Migros bei jedem Kantonalen Amt melden, da die Migros in der Regel national sortimentiert. Die Massnahmen (Rückzug, Rückruf,

Vernichtung etc.) müssten dann mit allen Stellen einzeln besprochen werden. Wichtig ist, dass die kantonale Vollzugsbehörde informiert wird, wo der Geschäftssitz ist. Die Massnahmen gelten dann gesamtschweizerisch. Resultat: kürzere und schnellere Wege und Entscheidungsfindungen sowie schnelle Umsetzung. Dies entspricht dem jahrelangen eingespielten Vorgehen bei gefährlichen Produkten.

2 Sie unterrichtet, wenn mit dem Spielzeug Gefahren verbunden sind, unverzüglich die Vollzugsbehörde jenes Kantons, in welcher der Geschäftssitz liegt [in denen sie das Spielzeug in Verkehr gebracht hat (streichen)] und macht dabei ausführliche Angaben, insbesondere über die Nichtkonformität und die ergriffenen Massnahmen.

18 Produktbeobachtung Verband der Kantonschemiker der Antrag: Die Einschränkung "erstmalig" Schweiz (2. Linie) ist zu streichen, da in diesem Zusammenhang nicht zweckmässig.

20 Rückverfolgbarkeit Amt für Verbraucherschutz (AVS) ZG Es genügt, wenn diese Auskünfte jeweils auf Nachfrage hin erteilt werden können.

Es ist eine entsprechende Umformulierung vorzunehmen ("Auskunft geben können" anstelle von "informieren").

20 Rückverfolgbarkeit Geschäftsstelle IG DHS Rückverfolgbarkeit

Dieser Artikel muss auch auf gefährliche Artikel eingeschränkt werden (formaler Fehler).

Zu ändern:

Art. 20 Rückverfolgbarkeit

Ist es angesichts der von einem Spielzeug ausgehenden Gefahren angezeigt, so müssen