Ergebnisbericht

Mit Beschluss vom 22. Juni 2005 eröffnete der Bundesrat das Vernehmlassungsverfahren zum Vorentwurf des Berichts "Die Situation des Fahrenden in der Schweiz" und beauftragte das Eidg. Departement des Innern und das Eidg. Volkswirtschaftsdepartement mit der Durchführung. Die Vernehmlassung wurde am 27. Juni 2005 eröffnet und auch im Internet (Homepage Bundesbehörden und Homepage Bundesamt für Kultur) publiziert. Die Frist dauerte bis am 1. November 2005; den Gesuchen um Fristerstreckung wurde entsprochen.

3. TEILNAHME AN DER VERNEHMLASSUNG

3.1 Konsultierte Kantone, politische Parteien, Vereinigungen und Organisationen

In der Folge sind die 70 Körperschaften, Organisationen und Institutionen aufgeführt, die eingeladen wurden, sich zum Vorentwurf eines Berichts über die Situation der Fahrenden in der Schweiz zu äussern:

• 26 Kantonsregierungen2; • 6 interkantonale Konferenzen3; • 16 politische Parteien4; • 6 Spitzenverbände der Wirtschaft und Berufsverbände5; • 16 weitere Organisationen6.

3.2 Eingegangene Stellungnahmen

Beim Eidg. Departement des Innern und dem Eidg. Volkswirtschaftsdepartement gingen insgesamt 56 Antworten ein. Von den 70 befragten Körperschaften, Organisationen und Institutionen antworteten 47, in schriftlicher Form; von weiteren 23 ging keine Antwort ein. Neun Spontanbeiträge von Organisationen und Einzelpersonen waren zu verzeichnen. Insgesamt liegen somit Stellungnahmen vor von:

• 26 Kantonsregierungen7; • 1 interkantonalen Konferenz8;

²AR, AI, AG, BL, BS, BE, FR, GE, GL, GR, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SZ, SO, TI, TG, UR, VS, VD, ZG, ZU.

³Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und –direktoren, Konferenz der kantonalen Sozialdirektoren, Konferenz der Kantonsregierungen, Konferenz kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren, EDK, BPUK.

⁴Alternative Liste, Grünes Bündnis, Schweizer Demokraten, Lega dei Ticinesi, Christlichsoziale Partei der Schweiz, Christlichdemokratische Volkspartei der Schweiz, Grüne, EVP, Liberale Partei der Schweiz, FDP, SP, Partei der Arbeit der Schweiz – PdA, Sozialistisch Grüne Alternative Zug, SolidaritéS, SVP, Eidgenössisch-Demokratische Union.

⁵Economiesuisse, Travail.Suisse, Schweizerischer Arbeitgeberverband, Schweizerischer Gewerbeverband, Schweizerischer Bauernverband, Schweizerischer Gewerkschaftsbund.

⁶Association Action Sinti et Jenisch Suisses, Gemeindeverband, Radgenossenschaft, Bund Schweizerischer Frauenorganisationen, VLP, EKKJ, Eidgenössische Kommission für Frauenfragen, Eidgenössische Kommission gegen Rassismus, Dreigliedrige Eidgenössische Kommission für Angelegenheiten der IAO, FSU, Stiftung ZSF, Evangelische Zigeunermission Schweiz – Leben und Licht, Rroma Foundation, GfbV, Stiftung Naschet Jenische, SSV.

⁷AR, AI (hat ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet), AG, BL, BS, BE, FR, GE, GL (hat ausdrücklich auf eine Stellungnahme verzichtet), GR, JU, LU, NE, NW, OW, SG, SH, SZ, SO, TI, TG, UR, VS, VD, ZG, ZU.

⁸EDK. Nicht geäussert haben sich: Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren, Konferenz der kantonalen Sozialdirektoren, Konferenz der Kantonsregierungen, Konferenz kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren, BPUK.