Erläuternder Bericht

ohne Bewilligung und Auflagen und kostenlos genutzt werden können (so genannte

„public domain“).

In der GeoIV sind diejenigen Regelungen für den Fall festgehalten , dass die nach

Artikel 8 GeoIG zuständige Stelle die Nutzung der Geobasisdaten von Bedingungen

abhängig machen will und/oder für die Verwendung der Geobasisdaten Gebühren

erheben will oder auf Grund von anderen Rechtsnormen dazu verpflichtet ist.

Die folgenden beiden Illustrationen zeigen das Zusammenspiel der Artikel auf Stufe

Gesetz (GeoIG) und Verordnung (GeoIV) für die Aspekte Zugang, Nutzung, Gebüh-

ren und Tarife auf:

ZugangZugang NutzungNutzung

GBDK „A“GBDK „A“ JaJa Einwilligungs-Einwilligungs-Einwilligungs- NeinNein ZugangZugangZugang GebührenGebühren erforderniserforderniserfordernis

101010 25/2625/2625/26 121212

KEIN ZugangKEIN Zugang JaJa

GBDK „B“GBDK „B“ JaJa Eigen-Eigen-Eigen- JaJa ZugangZugangZugang gebrauchgebrauchgebrauch

101010 25/2725/2725/27 121212 282828

KEIN ZugangKEIN Zugang NeinNein

GBDK „C“GBDK „C“ Gewerbl.Gewerbl.Gewerbl. JaJa ZugangZugangZugang NutzungNutzungNutzung

101010 252525 282828

KEIN ZugangKEIN Zugang

Legende:Legende:Legende:

RegelungRegelungRegelungRegelung

Abbildung 2: Zugang - Nutzung - .... GeoIGGeoIGGeoIGGeoIG GeoIVGeoIVGeoIVGeoIV

Gebühren des BundesGebühren des Bundes Tarife des BundesTarife des Bundes

• GBD Bund• GBD Bund (Departemente)(Departemente)

• Geodienste Bund• Geodienste Bund

ZugangZugang NeinNein TarifTarifTarifTarif GebührenGebührenGebühren Dep. …Dep. …Dep. …Dep. …TarifTarifTarifTarif NutzungNutzung Dep. …Dep. …Dep. …Dep. …TarifTarifTarifTarif

43434343

151515 Dep. …Dep. …Dep. …Dep. …

43434343

46464646

Gebühren-Gebühren-Gebühren- JaJa Gebühren-Gebühren-Gebühren-Gebühren- JaJaJa freiheitfreiheitfreiheit freiheitfreiheitfreiheitfreiheitGebühren-Gebühren-Gebühren-Gebühren- JaJaJa freiheitfreiheitfreiheitfreiheitGebühren-Gebühren-Gebühren-Gebühren- JaJaJa

454545 42424242

freiheitfreiheitfreiheitfreiheit

42424242

NeinNein

45454545

Departement …Departement …Departement … Eigen-Eigen-Eigen- Gewerbl.Gewerbl.Gewerbl. gebrauchgebrauchgebrauch NutzungNutzungNutzung

121212 282828 282828

Harmoni-Harmoni-Harmoni-

sierungsierungsierung

151515

Gebühren der KantoneGebühren der Kantone Tarife der KantoneTarife der Kantone

Abbildung 3: ... - Gebühren - Tarife